Die EU-Kommission empfiehlt, sich mit Vorräten für den Krisenfall einzudecken. Das wirft Fragen auf, der ungarische Außenminister vermutet dahinter sogar Kriegsvorbereitungen.
Jeder soll sich Krisenvorräte für 72 Stunden anlegen
Jeder Einwohner der EU sollte einen Vorrat für drei Tage zu Hause haben, empfiehlt die Kommission in ihren insgesamt “30 Leitaktionen” und einem “detaillierten Aktionsplan”. Besagter Plan hat es in sich, so enthält er neben dem “Notfallrucksack” auch noch Punkte wie die “Aufnahme von Vorsorgeunterricht in die Lehrpläne der Schulen” oder die Zusammenarbeit mit Organisationen wie der Nato, unter anderem in den Bereichen “militärische Mobilität”, “Cybersicherheit” und “Weltraum und Verteidigungsindustrie”.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentierte den Plan damit, dass “neue Realitäten (…) ein neues Maß an Vorsorge in Europa” brauchen würden.
Ungarns Außenminister befürchtet Kriegsvorbereitungen
Von einem Scherz ging ursprünglich der ungarische Außenminister Péter Szijjártó aus, als er von den Plänen aus Brüssel zum ersten Mal hörte. Wie sich dann herausstellte, meint es die Kommission aber ernst. Szijjártó fragte sich auf X, warum man im 21. Jahrhundert ein solches Paket brauche. Die Erklärung des Fidesz-Politikers: Die EU bereitet sich auf einen Krieg vor.
Warum für den Krieg, aber nicht für den Frieden rüsten?
Er verweist darauf, dass die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten jetzt eigentlich die Chance auf einen Waffenstillstand bedeutet, Brüssel aber in die entgegengesetzte Richtung gehe und an einer “gescheiterten, den Krieg befürwortenden Politik” festhalte. Er fragt sich, warum:
Denn solange der Krieg weitergeht, können sich die Kriegs-befürwortenden europäischen Politiker der Verantwortung für drei Jahre des Scheiterns entziehen und eine äußerst unangenehme Frage vermeiden: Wo ist das Geld, das in die Ukraine überwiesen wurde?
Er fordert von der EU-Kommission Antworten: Warum soll man sich für den Krieg, aber nicht für den Frieden rüsten?
