In der SPÖ von Andreas Babler geht es ziemlich undemokratisch zu. Das zeigte einmal mehr eine Bürgermeister-Wahl in Groß-Enzersdorf im Wiener Umland im nördlichen Niederösterreich.
“Putsch in Groß-Enzersdorf”
„Knalleffekt“, „Putsch in Groß-Enzersdorf“ titelten die lokalen Zeitungen, als nach der Gemeinderatswahl (26. Jänner) bei der konstituierenden Sitzung am 7. März nicht die von der stimmenstärksten SPÖ-Fraktion nominierte Monika Obereigner-Sivec, die schon zuvor Bürgermeisterin gewesen ist, zur Ortschefin gewählt wurde, sondern ihr Vize. Die Überraschung war perfekt, als ihr bisheriger Stellvertreter aus der eigenen Fraktion, Robert Fehervary, die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte. Ihn hatte die Bürgerliste „Gemeinsam für Großenzersdorf“ ins Spiel gebracht – und den Poker gewonnen, weil zumindest sechs SPÖler für Fehervary gestimmt hatten.
Bürgermeisterin im zweiten Anlauf
Die SPÖ wäre nicht die SPÖ, hätte sie das demokratische Ergebnis akzeptiert. Die nun abgewählte, sichtlich geschockte SPÖ-Bürgermeisterin unterbrach die Sitzung, und es folgte eine halbstündige Beratung, bis die Sitzung überhaupt geschlossen wurde. Zwei Wochen später war der offiziell gewählte, aber noch nicht angelobte Bürgermeister Fehervary von allen politischen Ämtern zurückgetreten – und so konnte die von der Partei vorgesehene Obereigner-Sivec im zweiten Anlauf zur Bürgermeisterin gewählt werden. Diesmal gab es in der SPÖ keine „Verräter“.
Als Vizebürgermeister abgesägt
Alexander Kassowitz von der FPÖ, die ihre Mandatszahl bei der Gemeinderatswahl verdreifachen konnte, sagte gegenüber unzensuriert, dass es offensichtlich Krach in der SPÖ gegeben hat, nachdem Fehervary als Stadtrat und Vizebürgermeister abgesägt worden war und nur noch als Gemeinderat wirken sollte. Offensichtlich ist, nachdem Fehervary zum Bürgermeister gewählt worden war, Druck auf ihn und seine roten Freunde ausgeübt worden, sodass er die Konsequenzen gezogen und die Politik verlassen habe.
Brände sorgen für Unruhe in der Bevölkerung
Derweil die SPÖ mit internen Problemen zu kämpfen hat, sorgt ein mutmaßlicher Feuerteufel für Unruhe in der Gemeinde. Am vergangenen Samstag brannte im Ortskern von Groß-Enzersdorf ein Auto lichterloh (Bild). Einige Tage zuvor hatte ein Mistkübel gebrannt. Ob es sich um Brandstiftung handelt, konnte noch nicht festgestellt werden. Quelle: Feuerwehr Groß-Enzersdorf
