Es gibt Traditionen, die Österreichs Grüne besonders hochhalten: das Anzetteln von Skandalen, die bei genauer Betrachtung nicht mehr als heiße Luft sind.
Diesmal ist es wieder soweit – das beliebteste Zielobjekt ihrer Empörung, Nationalratspräsident Dr. Walter Rosenkranz, steht erneut im Zentrum der Aufmerksamkeit. Anlass? Ein angeblicher „Zahlschein“, der in einem obskuren Telegram-Kanal kursiert und Rosenkranz mit rechtsextremen Aktivitäten in Verbindung bringen soll.
Natürlich durfte dabei der übliche Tenor nicht fehlen: Verbindungen zu Neonazis, Interviews mit vermeintlich rechtsextremen Medien und die moralisch entrüstete Forderung, sich endlich eindeutig zu positionieren. Doch wie immer gilt auch diesmal: Wo viel Rauch ist, ist selten Feuer.
Die Anfrage: Ein Meisterwerk der Unterstellung
Klubobfrau Sigrid Maurer und ihre Mitstreiter fragten gleich in epischer Breite nach allem, was man einem FPÖ-Politiker so in die Schuhe schieben könnte. Natürlich inklusive der Forderung, sich von längst verstorbenen Persönlichkeiten zu distanzieren. Der Höhepunkt? Ein angeblicher Stempel auf einem ominösen Zahlschein, der „beweisen“ soll, dass Rosenkranz Geld an eine rechtsextreme Organisation überwiesen habe.
Doch die Antwort des Nationalratspräsidenten war ebenso schlicht wie vernichtend: „Es war und ist nicht mein Stempel.“ Punkt. Aus. Ende. Aber warum sich mit einer einfachen Erklärung zufriedengeben, wenn man aus einem Screenshot eine ganze parlamentarische Anfrage basteln kann?
Die Beantwortung: Nüchtern und vernichtend
Dr. Rosenkranz ließ die Grünen mit ihren Fragen auflaufen. Nein, er habe keine Zahlungen an rechtsextreme Organisationen geleistet. Nein, er habe keinen Kontakt zu verurteilten Neonazis. Nein, er unterstütze keine rechtsextremen Medien. Und ja, die Pressefreiheit – auch für unliebsame Medien – gilt selbstverständlich weiterhin.
Der Versuch, die Anfrage durch kreative Formulierungen zu dramatisieren, verpuffte im nüchternen Ton der Antworten: Kein Skandal, keine Enthüllung, kein Rücktritt – nur haltlose Vorwürfe und ein Politiker, der seiner Arbeit nachgeht.
Die wahre Absicht: Die eigene Basis bespaßen
Die Grünen wissen natürlich, dass sie Rosenkranz nicht wirklich zu Fall bringen können. Der wahre Zweck dieser Anfrage war daher wohl weniger die Klärung von Fakten, sondern vielmehr die Bespaßung der eigenen Unterstützer. Schließlich ist es einfacher, moralische Empörung zu inszenieren, als sich mit realen politischen Problemen auseinanderzusetzen.
Fazit: Ein weiteres Eigentor
Am Ende bleibt ein ernüchterndes Fazit: Während Dr. Rosenkranz souverän und gelassen bleibt, demonstrieren die Grünen einmal mehr, warum sie in der öffentlichen Wahrnehmung oft eher als moralische Ankläger denn als lösungsorientierte Politiker wahrgenommen werden.
Ob sie mit der nächsten Anfrage wohl einen neuen Versuch starten? Wahrscheinlich. Schließlich lebt es sich von Empörung besser als von Ergebnissen.
