In einem brisanten Kommentar für das Medium exxpress.at warnt die FPÖ-EU-Abgeordnete Petra Steger vor einer gefährlichen Entwicklung in Europa: Die EU, allen voran die Brüsseler Eliten, plant eine gezielte Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit. Besonders betroffen sind soziale Medien und Plattformen wie Telegram, Rumble oder X, deren Betreiber massiv unter Druck gesetzt werden, Inhalte zu zensieren, die den Mächtigen nicht passen.
Verhaftung, Flucht und Drohungen
Steger sieht in der Verhaftung von Telegram-Gründer Pawel Durov und der Flucht von Rumble-Chef Chris Pavlovski eindeutige Zeichen dafür, dass die EU-Regierungen entschlossen sind, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Dies geschehe unter dem Vorwand des “Kampfes gegen Desinformation“, der von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Priorität erklärt worden ist. Doch Steger entlarvt diesen Kampf als eine Methode, um legitime Kritik und unbequeme Meinungen aus dem öffentlichen Diskurs zu verdrängen.
Eliten sehen sich als Verkörperung der Demokratie
Besonders alarmierend ist für Steger die enge Zusammenarbeit zwischen Regierungen und großen Technologieunternehmen, wie von der Leyen sie fordert. Diese Kollaboration sei kein Zeichen echter Demokratie, sondern vielmehr der Versuch, die Demokratie zu pervertieren und ihre Grundprinzipien zu untergraben. Denn laut Steger sehen sich die politischen Eliten zunehmend selbst als Verkörperung der Demokratie und dulden keine abweichenden Meinungen mehr.
Bürger sollen von kritischer Information abgeschnitten werden
Die Folgen dieser Entwicklung sind klar: Durch die systematische Zensur in den sozialen Medien soll die Bevölkerung gezielt von alternativen Informationsquellen abgeschnitten werden. Ziel ist es, die Informationsfreiheit auszuhöhlen, damit die Menschen nur noch das hören, was die Mächtigen zulassen. Dadurch können abweichende Standpunkte nicht mehr die öffentliche Meinung beeinflussen, was die Macht der herrschenden Eliten zementiert.
Souveränität sichert Freiheit
Steger ruft daher alle echten Demokraten auf, sich gegen diesen Angriff auf die Freiheit zu wehren. Die Souveränität der Nationalstaaten, so betont sie, ist der Schlüssel zur Sicherung der Freiheit der Bürger. Österreich habe die Chance, sich diesem schleichenden Zensur-Regime zu widersetzen und müsse diese Chance nutzen, um die Grundrechte zu schützen.
