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Die ÖVP sieht sich angesichts eines U-Ausschusses von FPÖ und SPÖ zum COFAG-Debakel erneut in die Ecke gedrängt. Ein geplanter “Gegen-U-Ausschuss” wird nun zur Farce (im Bild ÖVP-Abgeordneter Andreas Hanger).

24. November 2023 / 13:30 Uhr

ÖVP schlägt wild um sich: Als Trotz-Reaktion kommt jetzt „Schlumpf-Ausschuss“

FPÖ und SPÖ machen im Parlament nun Nägel mit Köpfen. Heute, Freitag, wurde ein gemeinsamer Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses eingebracht, der die Corona-Agentur COFAG und ihr Milliarden-Debakel sowie Förderungen für ÖVP-Günstlinge und Milliardäre wie René Benko, Siegfried Wolf und Co. durchleuchten soll. Bei der ÖVP brennen deshalb nun die Sicherungen durch.

Skurrile Trotz-Reaktion der ÖVP

Einmal mehr versuchte sich die ÖVP in einer skurrilen Pressekonferenz im Rundumschlag gegen alles und jeden. ÖVP-Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger, Fraktionsführer im letzten ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss für die Schwarzen, präsentierte ein geradezu wahnwitziges Vorhaben für einen nur von der ÖVP eingesetzten und getragenen U-Ausschuss als Trotz-Reaktion auf das Vorhaben von SPÖ und FPÖ.

Dieser solle sich mit dem angeblich „roten und blauen Sumpf“ im Bereich Vergabe, Inserate und Postenbesetzungen während der Regierungszeit beider Parteien beschäftigen. Nicht nur, dass es die ÖVP selbst war, die sich mit beiden nun zu untersuchenden Parteien in der jeweiligen Regierung befunden hatte, auch der Untersuchungszeitraum bis zurück ins Jahr 2007 und die schwammigen Vorwürfe erscheinen völlig absurd und skurril. Die ÖVP, so Hanger selbst, wisse noch nicht einmal, was genau untersucht werden soll. Man wollte das Vorgehen der anderen Parteien erst abwarten.

ÖVP-„Sumpf-Ausschuss“ wird zu „Schlumpf-Ausschuss“

FPÖ-Generalsekretär und Fraktionsführer im kommenden sowie vergangenen U-Ausschuss, Christian Hafenecker, mutmaßte in humoristischer Art und Weise gar, dass Hanger und die ÖVP ihre Vorbereitung für die Pressekonferenz und das U-Ausschuss-Begehren von der Satire-Seite Die Tagespresse erhielten:

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Für Hafenecker mutiere dieser klar gegen die Opposition gerichtete Angriff jedenfalls von einem geplanten „Sumpf-Ausschuss“ zu einem „Schlumpf-Ausschuss“, den kein Bürger tatsächlich ernst nehmen werde und mit dem sich die ÖVP endgültig als ernstzunehmende Partei disqualifiziere.

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