Heute, Mittwoch, wurde in St. Pölten das Aus für die ORF-Landesabgabe in Niederösterreich beschlossen, die mit 1. Jänner hätte bezahlt werden müssen.
70 Euro Ersparnis pro Jahr
Es war eines der zentralen Wahlkampfversprechen der FPÖ-Niederösterreich bei der letzten Landtagswahl. Und heute wurde das Versprechen eingelöst. „Damit befreien wir die Niederösterreicher von der Zwangssteuer und entlasten unsere Familien“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann und Niederösterreichs Landesvize Udo Landbauer. Die Ersparnis im Jahr beläuft sich auf immerhin rund 70 Euro.
Aus für ORF-Haushaltsabgabe soll folgen
„Das ist erst der erste Schritt“, erklärte FPÖ-Landeschef Udo Landbauer. Denn mit der FPÖ soll es keine neuen Belastungen mehr geben, überflüssige Abgaben sollen gestrichen werden:
Den Rest wird ein freiheitlicher Volkskanzler Herbert Kickl erledigen und die ORF-Haushaltsabgabe, mit der schwarz-grün noch tiefer in die Geldbörsen der Österreicher greift, wieder abschaffen.
Freude bei FPÖ und SPÖ
Für FPÖ-Mediensprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker ist das ersatzlose Streichen der Abgabe „ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Bürger“. Sie zeige, dass die FPÖ in Regierungsverantwortung genau das umsetzt, „was sie den Menschen zuvor versprochen hat.“
Erfreut zeigte sich auch die SPÖ. Sie sprang im September 2022 auf den rollenden blauen Zug auf und forderte seitdem ebenfalls die Abschaffung der ORF-Landesabgabe.
