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Pamela Rendi-Wagner

Die SPÖ liegt vor den Trümmern ihrer eigenen, internen Querelen. Daher wird plump versucht, mit FPÖ-Verunglimpfung und Russland-Hetze davon abzulenken. Lukrative Geschäfte machten bisher aber nur rote Genossen mit Russland.

10. Feber 2023 / 10:34 Uhr

Märchenstunde der SPÖ: Große Geschäfte mit Russland machten nur die Genossen

Die nicht enden wollende Dauerkrise innerhalb der SPÖ, angefacht von der Führungsdebatte rund um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, lässt bei den Roten anscheinend jede Sicherung durchbrennen. Seit Tagen versuchen die Sozialisten nämlich krampfhaft, angebliche Russland-Verbindungen der FPÖ zu skandalisieren – erfolglos.

SPÖ und ihre Märchenstunde

Besonders SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch legt sich seit Wochen ins Zeug, nahezu täglich uralte Geschichten rund um den bereits aufgekündigten Freundschaftsvertrag zwischen der FPÖ und der Partei “Vereintes Russland” aufzuwärmen. Und das mit plumpen und inhaltsleeren Vorwürfen.

Bei einer eigens anberaumten Pressekonferenz mutierte die rote Schmutzkübel-Strategie zu einer Märchenstunde, die nach hinten losging. Denn Deutsch wurde von den anwesenden Journalisten lediglich über die Personaldebatte in der SPÖ befragt. Kaum jemand zeigte Interesse an den obskuren Vorwürfen in Richtung FPÖ. Das sah auch FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker so, der die verzweifelten SPÖ-Versuche nach Ablenkung von Interna mit Humor nahm.

Genossen mit besten Geschäften in Russland

„In der SPÖ hat die Verzweiflung offensichtlich ein so großes Ausmaß erreicht, dass sie ihren Bundesgeschäftsführer sogar schon mit Holzpuppen ans Rednerpult schicken muss. Dementsprechend peinlich waren auch seine Ausführungen.“, so Hafenecker. Dabei müsse die SPÖ erst einmal in ihren eigenen Reihen aufräumen, bevor sie sich als große “Anti-Russen-Partei” geriere. Nicht nur trage man die destruktiven Sanktionen mit, viele Genossen hätten im Gegensatz zur FPÖ auch prächtige Geschäfte mit Russland gemacht:

Ex-SPÖ-Kanzler Gusenbauer war ab 2010 Berater des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew, einer seiner Nachfolger, Christian Kern, saß zwischen 2019 und 2022 im Aufsichtsrat der russischen Staatsbahn. Wie sind beide zu diesen Spitzen-Jobs nach ihrer Polit-Karriere gekommen? Was machte sie dafür so interessant? Dazu erwarte ich mir Antworten von Herrn Deutsch. Ihre Qualifikation kann es jedenfalls nicht gewesen sein, dazu braucht man sich nur ihre überschaubare politische Bilanz anzuschauen.

Gusenbauer küsste Boden Moskaus

Es war sogar Ex-SPÖ-Kanzler Kern, der im Wahlkampf 2017 nach Russland reiste und an einem Wirtschaftsforum teilnahm, um sich dort in Szene zu setzen. Und es war Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer, der im Jahr 1983 als damaliger Verbandssekretär der Sozialistischen Jugend nach Moskau reiste und dort den Boden küsste.

Nicht zu vergessen auch SPÖ-Nationalratsabgeordneter Christof Matzenetter, der 2021 das “Forum Österreich-Russland” mitgründete und immer noch als dessen Vizepräsident fungiert.

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