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Der Berliner SPD-Bürgermeisterin Franziska Giffey droht bei der wiederholten Landtagswahl der zweite Platz.

18. Januar 2023 / 11:15 Uhr

Einen Monat vor der Wahl: Rot-Rot-Grün droht eine Blamage

In weniger als vier Wochen wird die Landtagswahl in Berlin, die 2021 stattgefunden hat, wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt. Als wäre dies nicht schon Blamage genug, droht der rot-rot-grünen Regierung eine weitere Schmach: Die CDU könnte stärkste Kraft werden. Die AfD kann mit Zugewinnen rechnen.

CDU und AfD im Aufwind, FDP könnte aus Landtag fliegen

Laut aktueller Wahlumfrage liegt die CDU mit 21 Prozent Kopf an Kopf auf Platz eins mit der SPD. Die Grünen kommen auf 20 Prozent, die Linkspartei auf zwölf Prozent. Die patriotische AfD kann zulegen und wäre mit zehn Prozent wieder zweistellig. Die liberale FDP sinkt auf sechs Prozent und nähert sich in einem Abwärtstrend gefährlich nahe der Fünf-Prozent-Hürde.

Bürgermeisterin Giffey droht Blamage

Somit steht es zwar fast außer Frage, dass Rot-Rot-Grün in der deutschen Hauptstadt bestätigt wird. Denn während die Regierung auf 53 Prozent kommen würde, kämen CDU, AfD und FDP gemeinsam gerade einmal auf 37 Prozent. Würde die CDU jedoch tatsächlich als stärkste Kraft hervorgehen, wäre dies vor allem für die SPD, die mit Franziska Giffey die Bürgermeisterin stellt, eine riesige Blamage. Formell würde dann der CDU der Auftrag zur Regierungsbildung zufallen, es würde ein langes, bürokratisches Tauziehen starten, bis Giffey mit ihrem Kabinett letzten Endes wieder ihre Arbeit aufnehmen könnte.

Einige Wähler konnten ihre Stimme nicht abgeben

Die Landtagswahl in Berlin muss wiederholt werden, da jene vor zwei Jahren wegen skandalöser Zustände aufgehoben worden war. Wie unzensuriert berichtete, hatte die Regierung für den Wahltag auch die Mega-Veranstaltung des Berlin Marathon genehmigt, weshalb große Teile der Infrastruktur blockiert worden waren. Gleichzeitig gab es in einigen Wahllokalen nicht genügend Stimmzettel. Durch den Marathon konnten wiederum sowohl die genannten Wahllokale nicht mit neuen Stimmzetteln versorgt werden, als auch wurden einige Wähler daran gehindert, rechtzeitig zur Stimmabgabe zu erscheinen.

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