„Du bist Familie“, so lautete im Februar 2019 eine Chat-Nachricht des damaligen ÖVP-Kanzleramtsministers Gernot Blümel an Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium und auf dem Sprungbrett an die Spitze der gerade in Gründung befindlichen Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG). Sie wurde als rund 23 Milliarden Euro schwere Nachfolgerin der Österreichischen Bundes- und Industriebeteiligungen GmbH (ÖBIB) gegründet – und als türkises “Familienprojekt”.
Im Zuge des “Ibiza”-Untersuchungsausschusses öffentlich gewordene Chat-Nachrichten zwischen Sebastian Kurz, Gernot Blümel und dem infolge deren skandalöser Inhalte als ÖBAG-Alleinvorstand zurückgetretenen Schmid zeichnen ein Sittenbild in Türkis. Die FPÖ versucht, dieses in ihrem Abschlussbericht zum U-Ausschuss detailliert zu rekonstruieren.
Türkises “Familienmitglied” bastelt sich Traumjob
„Der ÖBAG-Entstehungsprozess versinnbildlicht den türkisen Postenschacher. Thomas Schmid hat nicht nur am Gründungsgesetz mitgewirkt, sondern sich auch die Ausschreibung für seinen Posten als Alleinvorstand selbst zurechtgezimmert“, erklärt Nationalratsabgeordneter Christian Ries, Ersatzmitglied der FPÖ-Fraktion im Untersuchungsausschuss. Ein Vergleich der Ausschreibung mit dem Entwurf zeige nämlich erhebliche Unterschiede. So sei die Anforderung „internationale Erfahrung“, die Schmid nicht vorweisen könne, durch „kooperativen Führungsstil“ ersetzt und „privatwirtschaftliche Führungserfahrung“ überhaupt gleich gestrichen worden.
Neben seiner eigenen Postenbeschreibung habe Schmid auch bei der Suche nach handverlesenen ÖBAG-Aufsichtsräten mitgewirkt, und „verlässliche Nähe zur ÖVP und zur türkisen Familie“ ist dabei scheinbar das Hauptkriterium für die Eignung gewesen.
ÖBAG-Schaffung: Kurz und Blümel als „Schmid AG“ involviert
„Schmid AG fertig“, diese Nachricht schickte Blümel nicht von ungefähr an Schmid – am 11. Dezember 2018, dem Tag, an dem das ÖBAG-Gesetz im Nationalrat beschlossen wurde. Fast genau ein Jahr zuvor, kurz nach Angelobung der ÖVP-FPÖ-Regierung, konnte Schmid die Gründung seiner „AG“ kaum erwarten und drängte Blümel per Chat zur Eile: „Das bist du mir echt schuldig“.
Offensichtlich konnte er sich aber auch auf Bundeskanzler Kurz bei der Kreation seines ÖBAG-Traumjobs gewiss sein. „Die Auswertung von Schmids Mobiltelefon zeigt, dass Kurz nicht nur über diese Vorgänge informiert, sondern zum Teil sogar direkt beteiligt war. Dass er nichts davon gewusst haben soll, wie er im U-Ausschuss ausgesagt hat, ist völlig unglaubwürdig und derzeit Gegenstand von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft“, so FPÖ-Parlamentarier Ries. Der Widerspruch zwischen den Chats und seinen Antworten im Untersuchungsausschuss hat somit auch Korruptionsermittler auf den Plan gerufen und ist keine hohle Verdächtigung, wie die ÖVP gerade versucht, zu vermitteln.
