Einmal mehr zeigt sich bei den Grünen, wo ihre Prioritäten liegen. Und die sind fernab von den Sorgen und Nöten Derjeniger, die mit Fleiß und Arbeit unseren Sozialstaat am Laufen halten. Aktuell bemüht sich die grüne Nationalratsabgeordnete Heike Grebien darum, dass es unsere Strafgefangenen künftig in generalsanierten Justizanstalten möglichst gemütlich haben.
Teure Sanierungsvorhaben für Kriminelle
Unsere Gefängnisse platzen aus allen Nähten. Bei mehr als der Hälfte der Insassen handelt es sich um „Touristen“ aus aller Welt, die das Justizbudget enorm belasten. Insofern erscheint die gelernte Tourismuskauffrau Grebien also durchaus kompetent, wenn sie allen inhaftierten Kriminellen einen Fünf-Sterne-Häfen zur Verfügung stellen will.
Grebien beruft sich in einer Aussendung auf einen Bericht eines „Monitoringausschusses“ und beklagt, dass es in der Vergangenheit verabsäumt wurde, die Justizanstalten zu sanieren und barrierefrei zu gestalten. Barrierefreiheit sei doch schließlich ein Menschenrecht, so die Politikerin. Sie gehe davon aus, dass der Finanzminister das dafür notwendige Budget zur Verfügung stellen werde. Mehr Geldmittel, um das Personal aufzustocken und die Arbeitsbedingungen für Justizwachebeamte zu verbessern, sind ihr hingegen kein Anliegen.
„Afrikanischer Knast statt österreichischem Luxus-Häfen!“
Klare Worte findet der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp. In einer Replik auf Facebook stellt er fest, dass es sich bei mehr als der Hälfte aller Strafgefangenen in Österreich um Ausländer handelt. Diese sollten ihre Strafe statt in Österreich jeweils in ihren Heimatländern absitzen.
Tatsächlich würden dadurch gewaltige Budgetmittel der Justiz frei, und in den Zellen wäre wieder mehr Platz. Im Februar letzten Jahres saßen 9.361 Personen in Haft. Bei 5.125 von ihnen handelte es sich um Menschen, die in unser Land kamen, um uns mit ihrer “Kultur” zu bereichern, sprich sich kriminell zu betätigen. Ein einzelner Strafgefangener kostet den Steuerzahler pro Tag rund 125 Euro, im Maßnahmenvollzug für die immer mehr werdenden “geistig Abnormen” sind es gar 500 Euro pro Tag.
