Jetzt verlieren auch Medien die Geduld: Diese Koalition liefert nicht!

„Steuern rauf, ORF-Chef rein, Heeresreform? Nein!“ Alles solle bleiben, wie es sei, wäre der geheime Wappenspruch der Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos, schrieb Florian Asamer gestern, Sonntag, in seinem Leitartikel in der Tageszeitung Die Presse. Offenbar haben auch schon die Medien das Totalversagen der Verlierer-Ampel mitbekommen.

Für Vorgänge im ORF wird Politik büßen

Asamers Meinung in der Presse unterscheidet sich da gar nicht von den Kommentaren in anderen Zeitungen. So hat die Kronen Zeitung, die seit Tagen eine regelrechte Kampagne gegen das Mauscheln um die ORF-Jobs führt, heute, Montag, getitelt: „Für die Vorgänge im ORF wird die Politik büßen“. Untermauert wird diese Prophezeiung durch eine Umfrage, an der 20.000 über die Frage abgestimmt hatten, ob sie an eine faire und unabhängige Wahl des ORF-Chefs glauben. Das Ergebnis: 18.000 sagten nein, nur tausend glaubten daran. 

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Keinen Mut, keine Vision

Die drei Kapitäne auf der Österreich-Titanic, ÖVP-Kanzler Christian Stocker, SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler und Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, liefern in zentralen Punkten einfach nicht. „Es gibt keine nennenswerten Strukturreformen, stattdessen nur der übliche mauschelnde Austausch bei Geld und Personal gepaart mit einer kaum kaschierten Mut- und Visionslosigkeit“, beschrieb der Presse-Journalist die anscheinend ausweglose Situation einer Koalition, die nur das Ziel hat, FPÖ-Chef Herbert Kickl als Volkskanzler zu verhindern. 

Anti-Kickl-Kurs als Kitt für Ampel

Dieser schwarz-rot-pinke Anti-Kickl-Kurs, der die drei Parteien wie ein Kitt zusammenhält, vereint die Ampel auch mit den Grünen. Deren Chefin, Leonore Gewessler, sagte gegenüber der APA, dass sie Kickl das Land nicht kampflos überlassen wolle. Wie Gewessler das zustande bringen will? Überraschung: Mit einer neuen Belastung für die Menschen, nämlich einer sogenannten „Reichensteuer“. Naiv, wer glaubt, dass diese Geld-Eintreibung nur die oberen Zehntausend treffen soll. Zudem würde die frühere Viel-Fliegerin in der schwarz-grünen Amtszeit das Dienstwagenprivileg abschaffen. Damit wolle sich die Grünen-Chefin dem „Geschäftsmodell der FPÖ“ entgegenstellen. Ob dieser Plan aufgeht?

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