Zoff in der Berliner SPD wegen Kandidatur von Uta Francisco Dos Santos

In Berlin tobt der Wahlkampf. Glaubt man den Umfragen, liegt die CDU mit 23 Prozent vergleichsweise recht weit vorne. SPD, Linke und AfD teilen sich den zweiten Platz mit jeweils 16 Prozent. Dicht gefolgt von den Grünen mit 15 Prozent. Vor allem die SPD dürfte damit auf ihre Kernwählerschaft zusammengeschrumpft sein, während bei der AfD noch Luft nach oben ist.

Kreisvorsitzende gegen Bürgermeisterkandidatin

Einer von vielen Gründen, warum von der SPD in der BRD-Hauptstadt nicht mehr viel zu erwarten ist, ist der interne Streit um Uta Francisco Dos Santos (Unzensuriert berichtete). Nachdem der Skandal rund um ihre Dauerkrankschreibung sowie den Plan, sie zur Bezirksbürgermeisterin von Mitte zu machen, bekannt wurde, brach laut der B.Z. in der SPD Streit wegen ihr aus. Und wenn die Wähler eines nicht mögen, dann ist es parteiinterner Zoff.

Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Annika Klose teilte der B.Z. zufolge mit: “Die Berichterstattung über die gesundheitliche und berufliche Situation unserer Kandidatin hat uns überrascht. Ãœber die bestehende Dienstunfähigkeit hatten wir zuvor keine Kenntnis und haben davon erst durch die Medien erfahren.” Das spricht nicht gerade für die Sozialdemokraten. Wenn sie jemanden zur Bezirksbürgermeisterin machen, sollten sie schon über das informiert sein, was die Kandidatin tut oder eben auch bleiben lässt. Wenn eine Politikerin nicht zur Arbeit geht, sollten ihre Genossen das schon wissen, bevor sie diese zur Kandidatin machen.

Verzicht auf Kandidatur gefordert

Kreisvorsitzende Klose hat nun bezüglich Dos Santos gefordert: “Wir haben sie gebeten, auf ihre Kandidatur zu verzichten und ihr diese Entscheidung mitgeteilt”. Wann sie dieser Aufforderung nachkommt, ist derzeit noch offen. Sofern sie es überhaupt tut. Laut der B.Z. will sie wohl noch bleiben. Aber wenn sie sich weiterhin weigert, wollen die Kreischefs am Dienstag vorschlagen, “eine neue Nominierung vorzunehmen und alle dafür erforderlichen weiteren Schritte unverzüglich einzuleiten”. In dem auch sonst gespaltenen SPD-Kreisverband Mitte beginnt jetzt der Streit um die Fragen: Gab es vorab einen Kandidaten-Check? Wer wusste was? Wer trägt die Verantwortung?