Im neuen Video-Podcast von Gerald Fleischmann geht ORF-Ukraine-Korrespondent Christian Wehrschütz mit Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und der österreichischen Außenpolitik scharf ins Gericht.
POLITISCHE ANZEIGE des FREIHEITLICHEN PARLAMENTSKLUBS. Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
Das Gespräch fand nur wenige Tage nach dem Drohnenangriff in der Ost-Ukraine statt, bei dem Wehrschütz unverletzt blieb. Gemeinsam mit Fleischmann analysiert Wehrschütz die Situation im Ukraine-Krieg, die Rolle Russlands und Österreichs Neutralitätsverständnis.
Transporte durch Österreich schaden Neutralität
Wehrschütz zweifelt weiterhin daran, dass Österreich seiner Neutralität gerecht wird und verweist auf die zahlreichen militärischen Transporte über österreichisches Staatsgebiet in die Ukraine:
Wir können nicht alle möglichen Truppen-Transporte in die Ukraine durchlassen und sagen, wir sind ein neutraler Staat. Ich kann nicht so tun, als wäre ich neutral und auf der anderen Seite tue ich so, als würde ich die Ukraine unterstützen, helfe aber nicht einmal beim Minenräumen.
Russland muss eingebunden werden
Eine europäische Friedensordnung sei nur unter Einbindung Russlands möglich. Die Existenz der Ukraine müsse gesichert werden, gleichzeitig brauche es aber auch Wege für ein zukünftiges Zusammenleben mit Russland.
Meinl-Reisinger untergräbt Österreichs Vermittlungsanspruch
Mit Blick auf Österreichs Rolle in möglichen Friedensverhandlungen erklärte Wehrschütz, das Land habe sich zu „pro-ukrainisch“ positioniert. Besonders hob er dabei Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hervor, die seit ihrer Angelobung gleich drei Mal in die Ukraine gereist war. Dieses Auftreten stehe nicht im Einklang mit einem neutralen Vermittlungsanspruch.
„Das passt nicht zusammen“
Auch an Meinl-Reisingers seltsamen Auftritt in traditioneller ukrainischer Tracht hat Wehrschütz Kritik: Man könne nicht den russischen Präsidenten Wladimir Putin permanent kritisieren, US-Präsident Donald Trump wegen seiner Weltanschauung überhaupt nicht mögen, die ukrainische Nationaltracht tragen und Österreich als sicheren Ort für Verhandlungen anbieten, das passe nicht zusammen.
