Jede Woche soll das Medien-Foyer nach dem Ministerrat einem anderen der drei Koalitionspartner gehören. Darauf soll sich die Verlierer-Ampel nach Eifersuchtsdramen und medialem Haxelstellen geeinigt haben. Unzensuriert möchte nun genau wissen, wie dieser Regieplan ausschaut.
Unzensuriert fragt Bundeskanzleramt nach “Regieplan”
In einem Schreiben an das Bundeskanzleramt und mit Hinweis auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) haben wir um Zugang zu folgenden Informationen ersucht: Zu Unterlagen, Vereinbarungen, Protokolle oder sonstige Dokumente, die im Zusammenhang mit dem sogenannten „Regieplan“ erstellt wurden, der die wöchentliche Reihenfolge der Auftritte der Koalitionspartner beim Medien-Foyer nach Ministerratssitzungen regelt. Und zwar einschließlich etwaiger schriftlicher Festlegungen, E-Mails oder Kommunikationsrichtlinien, die in den ersten Regierungstagen vereinbart wurden.
Laut Informationsfreiheitsgesetz ist das Bundeskanzleramt zur Beantwortung dieser Anfrage verpflichtet. Man darf gespannt sein, was uns ÖVP-Kanzler Christian Stocker mitteilen wird.
Ungeschriebene Verfassung der Dreierkoalition
In unserer Anfrage beziehen wir uns auf einen Artikel im trend über die „ungeschriebene Verfassung der Dreierkoalition“. Wörtlich ist dort zu lesen:
Der hehre Regieplan wurde in den ersten Regierungstagen vor sechs Monaten in einer Runde aus Koalitionsspitzen und Koalitionskommunikatoren festgeschrieben. Die wöchentliche wechselnde Drehbühne soll die kleinen und großen Eifersuchtsdramen in Grenzen halten und das mediale Haxelstellen, das in den bislang obligaten Zweierbündnissen bald nach den ersten Honeymoon-Tagen aufkam, beim ohnehin schwierigeren Spagat zu dritt in Grenzen halten.
Gemeinsamer Vorsatz kommt durcheinander
Wenn jeder regelmäßig gesichert allein glänzen könne, so der gemeinsame Vorsatz, müsse niemand mit allen Mitteln um einen Platz an der Sonne kämpfen. Doch dieser Regierplan kam zuletzt immer wieder durcheinander. Zuletzt durch SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler, der die „Mietpreisbremse“ präsentierte, jedoch feststellen musste, dass für die Umsetzung noch jede Menge Hürden zu nehmen sind – auch innerhalb der Verlierer-Ampel.
