Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler ist Anfang September in die Vereinigten Staaten gereist. Offiziell diente der Trip nach New York dem Zweck, dem Wiener Komponisten Walter Benedikt die Restitution von in der NS-Zeit konfisziertem Eigentum zu überreichen. Dabei sprach er von einem besonderen Anliegen, das er als Kulturminister und Vizekanzler persönlich wahrnehmen wollte. Doch gerade was die Kosten angeht, bleiben einige Fragen offen.
Was genau tat Babler und was kostete es?
Bekannt ist nur, dass Babler in Washington mit einer US-Senatorin zusammentraf und in New York an kulturellen Veranstaltungen teilnahm. In den sozialen Medien tauchten Bilder auf, die ihn beim Spaziergang durch Manhattan zeigen. Ein offizielles, detailliertes Programm seiner mehrtägigen Reise liegt jedoch nicht vor. Auch Angaben zu Flügen, Hotels, Transfers, Mahlzeiten oder zur Größe der Delegation verweigert das Vizekanzleramt bisher.
Van der Bellen war zur gleichen Zeit in New York
Die FPÖ fordert deshalb in einer parlamentarischen Anfrage volle Transparenz über die Ausgaben der Luxusreise auf Kosten der Steuerzahler.
In derselben Woche, in der die Regierung Kürzungen bei den Pensionen auf den Weg brachte, gönnte sich der Vizekanzler seine Auslandsreise in die USA. Es stellt sich die Frage, ob nicht auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die symbolische Übergabe in New York hätte übernehmen können, da er sich ohnehin wegen der UNO-Vollversammlung in der Stadt aufgehalten hat. Auch zu seiner Unterkunft, Verpflegung und der Größe seiner Delegation muss sich der erfolglose Vizekanzler jetzt äußern.