Der amerikanische Milliardär und Kämpfer für Redefreiheit, Elon Musk, hat über die sozialen Medien von dem schrecklichen Mordfall Liana K. erfahren. Das 16-jährige Mädchen war am 11. August gestorben, als ein Iraker sie im niedersächsischen Friedland gegen einen durchfahrenden Zug gestoßen hatte.
Musk will Behörden vor Gericht sehen
Inzwischen hat die Polizei den 31-jährigen Asylbewerber festgenommen. Musk schrieb auf seiner Plattform zu dem Fall: “Die Behörden sollten wegen Beihilfe zum Mord vor Gericht gestellt werden.” Der Täter war seit anderthalb Jahren vollziehbar ausreisepflichtig. Dafür, dass er sich trotzdem immer noch in Deutschland aufhält, machen sich nun diverse Behörden gegenseitig verantwortlich.
Die rot-grüne Landesregierung Niedersachsens und das zuständige Amtsgericht beschuldigen jeweils die Ausländerbehörde, und die Innenministerin macht das Dublin-System der EU verantwortlich. Aber Verantwortung hat dafür bisher niemand übernommen. Alteingesessene BRD-Regierungskritiker wissen natürlich, dass auch nie jemand dafür Verantwortung übernehmen wird.
Migrantischer Täter wie immer “schuldunfähig”
Und natürlich ist auch klar: Ein Gerichtsverfahren, wie es Musk fordert, das die Zuständigkeiten und das Versagen aufklären könnte, wird es voraussichtlich nicht geben. Bisher scheint der Fall damit erledigt zu sein, dass die Staatsanwaltschaft die Unterbringung des Irakers in einer Psychiatrie veranlasst hat. Ihm wird noch der Prozess gemacht, aber der Angeklagte könnte, wie so viele vor ihm, wegen Schuldunfähigkeit freigesprochen werden. Dafür spricht das bisherige Vorgehen der Anklagebehörde. Das heißt, er kommt in die Klapse und ist nach einiger Zeit wieder draußen, denn als ausländischer Mörder ist er natürlich schuldunfähig, während bei regierungskritischen Einheimischen komischerweise nie die Rede von Schuldunfähigkeit ist.
