Die Menschen sind irritiert, seit Bundespräsident Alexander Van der Bellen gestern, Dienstag, beim Europäischen Forum Alpbach im Bezirk Kufstein in Tirol einen Nato-Beitritt Österreichs nicht mehr ausgeschlossen hat.
Österreich solle, meinte der Bundespräsident, „ein bisschen mehr wie das Baltikum sein, weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut“. In Anwesenheit seines lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics lobte er die Menschen in Lettland als „wahre EU-Fans“ – ein Enthusiasmus wie dort würde Österreich guttun.
“Im Moment eher abwarten”
Lettland ist seit 31 Jahren EU- und Nato-Mitglied. Befragt zum Thema Neutralität überraschte Van der Bellen mit der Aussage, dass er die mitunter sentimentalen Gefühle vieler Österreicher in dieser Frage bis zu einem gewissen Grad teile. Er würde auch nicht dazu raten, dass Österreich ausgerechnet jetzt um eine Nato-Mitgliedschaft ansuche, sondern im Moment eher abwarten. Der Bundespräsident wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass Österreich seit seinem EU-Beitritt in der Gemeinschaft nie als Blockierer bei militärpolitischen Initiativen aufgetreten sei.
Van der Bellen zeigt sein wahres Gesicht
Jetzt, wo sich Van der Bellen nach zwei Amtsperioden den Österreichern nicht mehr zur Wahl stellen muss, zeigt er sein wahres Gesicht. Die Neutralität – ein mitunter sentimentales Gefühl, ein Nato-Beitritt – nicht mehr ausgeschlossen. Bei seinen Reden zum Nationalfeiertag klang das nie so.
Wasser auf die Mühlen von Meinl-Reisinger
Die Haltung des Staatsoberhaupts ist wie Wasser auf die Mühlen von Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, die – so hat man den Eindruck – Österreichs Neutralität lieber heute als morgen entsorgen würde. Ihr unpassender Auftritt in ukrainischer Tracht beim Europäischen Forum Alpbach unterstrich zudem einmal mehr den nicht vorhandenen Patriotismus für das eigene Land.
