Karin Prien (CDU) wurde auf X (vormals twitter) durch die kritische Frage eines Mannes aus dem Volke entlarvt. Christoph Dorner meinte an sie gewandt: “In der #cdu ist man sich vielfach zu fein für einen #Kulturkampf, betrachtet das sogar als un-bürgerlich.”
Warum dann linke Projektförderung?
Bundesbildungsministerin Prien meinte daraufhin: “Ich bin mir für nix zu fein, darauf können Sie wetten. Ich lehne den Kulturkampf ab von links und rechts und werde alles tun, um ihn einzudämmen.” Die Wähler kauften ihr das jedoch nicht ab. Eine Nutzerin schrieb: “Aber sicher doch, das glaube ich Ihnen aufs Wort. …… Nicht”. Der Journalist Björn Harms (Nius) fragte infolgedessen nach: “Wenn Sie den Kulturkampf von links ablehnen, wieso fördern Sie ihn dann mit 182 Millionen Euro?”
Die Unionspolitikerin antwortete: “Weil in weiten Teilen sinnvolle Projekte gefördert werden.” Harms entgegnete: “Amadeu Antonio Stiftung, Each One Teach One, Neue deutsche Medienmacher, Neue deutsche Organisationen, Bundesverband Trans, HateAid: Die Liste der linken Lobbyorganisationen, die aus Ihrem Haus mit Steuermitteln ausgestattet werden, ist lang und lässt sich beliebig fortsetzen. Sie sorgen als Ministerin für die Finanzierung eines zivilgesellschaftlichen Komplexes, der so massiven Einfluss auf die Gesellschaft nehmen kann und sich auch explizit gegen die CDU richtet. Wenn Sie näher ausführen möchten, weshalb Sie es als CDU-Politikerin für sinnvoll erachten, linke NGOs mit Millionen auszustatten, lade ich Sie gerne am Dienstagabend in einen Twitter-Space mit @Pauline__Voss und @jannibal_ ein.”
Von der Ministerin erfolgte daraufhin keine weitere Antwort mehr.
Union fördert Antifa-Fans
Das Portal Nius deckte inzwischen auf, wie auch unter der Führung der Union nach wie vor linksradikale Truppen mit deutschem Steuergeld gefördert werden. Auch die aktuelle Bundesregierung fördert weiterhin Organisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung mit gigantischen Summen. Und auch für das DeZIM-Institut scheinen die Blockparteien Geld zu haben; anders als für andere Dinge. DeZIM bekam allein in diesem Jahr rund elf Millionen Euro. Hier arbeiten laut Nius “circa 200 Mitarbeiter, die Thilo Sarrazins Bücher als ‘neorassistische Schriften’ brandmarken, ein antirassistisches Umerziehungsprogramm für die Deutschen fordern oder meinen: ‘Antifa im Kiez schützt mehr als Polizei'”. Damit steht fest, dass die Union die Wähler vor der Wahl nicht nur mit falschen Versprechen in Sachen Steuerpolitik, Energiewende und Migration täuschte, sondern auch mit den berühmten 551 Fragen.
Mit ihnen untermauerten CDU und CSU vor der Bundestagswahl ihr Wahlversprechen, einen Politikwechsel anzuvisieren und Steuergeldverschwendung nicht länger hinzunehmen. Später wurde klar, dass es eine Absprache zwischen CDU und SPD gab, es bei nichtssagenden Antworten auf die Anfrage zu belassen und das Thema damit abzuräumen. Der Wähler wurde also vor der Wahl massiv hinters Licht geführt. Ob er sich das bis zur nächsten Wahl merkt?
