Die parlamentarische Anfragen-Serie der Freiheitlichen zum Thema „Corona“ wird von der Verlierer-Ampel zwar heftig kritisiert, doch sie bringt einiges zutage, das bisher im Stillen schlummerte.
“Das kann nicht beantwortet werden”
Als echte Blamage erwies sich jetzt, dass die Bundesregierung nicht einmal ihre eigenen Corona-Experten kennt. Diese Ahnungslosigkeit stellte der aktuelle Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) zur Schau, als er auf die Frage der FPÖ-Familiensprecherin Ricarda Berger, welche Expertengremien vor der jeweiligen Entscheidung zur Schulschließung konsultiert worden seien, antwortete:
Welche Expertinnen und Experten dabei konsultiert wurden und in welcher Form dabei eine Abwägung bezüglich des Kindeswohls erfolgte, kann seitens des Bundesministeriums für Bildung nicht beantwortet werden.
Gab es das Expertenteam überhaupt?
In einer Aussendung stellte Berger dazu fest:
Monatelang hat uns die Regierung erklärt, alle Corona-Maßnahmen seien „auf Basis von Expertenempfehlungen“ getroffen worden. Heute wissen wir: Diese angeblichen Experten kennt man nicht einmal beim Namen!
Schon in einem Bericht in der Tageszeitung Kurier im Jahr 2020 wäre laut Berger von einem geheimnisvollen Expertenteam mit bis zu 27 Personen gesprochen worden. Die FPÖ-Mandatarin fragt sich nun: „Wer waren diese Experten, auf deren Rat unsere Kinder monatelang aus ihrem Alltag gerissen wurden? Oder gab es sie in Wahrheit gar nicht?“
Moralisches Totalversagen
Wenn diese Regierung nicht einmal wisse, wer die zentralen Entscheidungen in der Corona-Krise beeinflusst hat, sei das ein demokratisches und moralisches Totalversagen. Das Kindeswohl habe bei all den Verordnungen in der Corona-Zeit offenbar keine Rolle gespielt. Stattdessen hätte man Maßnahmen durchgepeitscht, deren Auswirkungen wir bis heute in Schulen, Familien und Kinderpsychen zu spüren sind, bedauerte die FPÖ-Familiensprecherin.
In der Anlage finden Sie den Originaltext der parlamentarischen Beantwortung durch Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) an FPÖ-Familienesprecherin Ricarda Berger:
