Franz Schellhorn, Direktor der Denkfabrik Agenda Austria, Presse-Redakteur und Bruder von Deregulierungsstaatssekretär Josef Schellhorn, rechnet mit den Neos ab: Vom frischen Hoffnungsträger, der vor einem Jahrzehnt das Land erneuern wollte, sei nichts mehr übrig geblieben, befindet Schellhorn in der Kolumne “Schellhorn am Samstag“. Inhaltlich entkernt und beliebig seien die Neos, das System hätten sie nicht verändert – vielmehr seien sie selbst zur Systempartei geworden.
Echte Sparpolitik? Fehlanzeige!
Parteichefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger schaffte es, die Neos in die Wiener Stadtregierung und die Bundesregierung zu führen. Diese Erfolge würden allerdings mit dem Verlust inhaltlicher Klarheit einhergehen. Früher waren Verwaltungsreform, Bildung, Entbürokratisierung und ein schlanker Staat Kernthemen der Neos, heute aber seien diese kaum noch erkennbar. Stattdessen beteiligten sie sich an der teuersten Regierung des Landes, von echter Sparpolitik sei nichts zu sehen.
Partei verlor an Inhalten
Auch in Wien würden Neos-Vorschläge wie eine „Toilettenstrategie“ für Kopfschütteln sorgen. Solche Maßnahmen seien für viele sinnbildlich für den inhaltlichen Bedeutungsverlust der Partei. Der einst fordernde und erfrischend kritische Ton gegenüber politischen Gegnern sei weitgehend verschwunden. Stattdessen verteidigten die Neos mittlerweile vieles, was sie früher kritisiert hätten – von der kalten Progression bis zur Pensionspolitik. Ihren Platz im politischen System hätten sie sich erkämpft, der Preis dafür sei allerdings hoch, resümiert Schellhorn: Ohne inhaltliche Neuaufstellung könnte die Partei zur Randnotiz werden, vom Versprechen der Erneuerung sei wenig geblieben.
