Weiterhin kommen vor allem Syrer über den Familiennachzug ins Land, viele Asylverfahren werden jedoch neu überprüft. Weil im letzten Jahr dafür der Einsatz von DNA-Tests intensiviert wurde, stiegen auch die Kosten der Verfahren, wie die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zeigt. Insgesamt schweigt man sich im Innenministerium (BMI) aber aus, hat kaum konkrete Zahlen parat.
Syrer stellen weiterhin am meisten Einreiseanträge
Der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Oxonitsch wollte von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner wissen, wie vielen Migranten zwischen Juli 2024 und Februar 2025 die Einreise bewilligt oder verweigert worden war. Insgesamt 2.587 Einreiseanträge wurden in diesem Zeitraum gestellt. 1.894 davon kamen von Syrern, gefolgt – mit großem Abstand – von Afghanen (296) und Somaliern (269). Tatsächlich waren sogar acht chinesische Staatsbürger unter den Antragsstellern.
Zwölf verschiedene Stellen im Ausland mussten Anträge erneut überprüfen
Im September 2024 hatte Innenminister Karner angekündigt, Anträge im Rahmen des Familiennachzugs in den Auslandsvertretungen verstärkt auf gefälschte Dokumente zu überprüfen, konkrete Zahlen zu unechten Dokumenten gibt es allerdings keine. Wie aus einer anderen Anfragebeantwortung vom 17. September 2024 hervorgeht, wurden damals 1.123 Verfahren in zwölf verschiedenen Behörden im Ausland einer erneuten Prüfung unterzogen, aussagekräftige Statistiken zu den Ergebnissen dieser Überprüfungen hat man im Innenministerium hierzu allerdings auch nicht.
BMI zahlte mehr als 70.000 Euro für DNA-Tests
Auch wie viele DNA-Tests im Rahmen des Familiennachzugs im Zeitraum von Juli 2024 bis Februar 2025 durchgeführt wurden, und wie viele davon zu einem positiven oder negativen Ergebnis kamen, konnte das Innenministerium aufgrund fehlender Statistiken nicht sagen. Dagegen steht fest: Der österreichische Staat hat in den vergangenen Monaten 71.547,56 Euro für DNA-Tests im Rahmen von Familiennachzugsverfahren ausgegeben – doch was mit den Ergebnissen passiert, bleibt im Dunkeln.
