Die Neutralität Österreichs sei wichtiger denn je, schreibt Thomas Henökl in der Zeitung Die Weltwoche. Und er macht Ursula von der Leyen „direkt mitschuldig“ am Gemetzel in der Ukraine.
Dramatische Situation auf den Punkt gebracht
Journalist Henökl zitierte den belgischen EU-Abgeordneten Gerolf Annemans (Vlaams Belang), der bereits 2022 im Europäischen Parlament die dramatische Situation im Ukraine-Krieg auf den Punkt gebracht hatte:
Die EU ist nicht die Lösung, sie ist das Problem.
EU ist Bedrohung für den Frieden
Bedauerlicherweise seien wir drei Jahre später einen drastischen Schritt weiter: Die EU sei mittlerweile eine akute Gefahr, so die Weltwoche. Sie sei eine reale Bedrohung für den Frieden, für die Demokratie, für die Freiheit, für die Sicherheit, für den Wohlstand und die kulturelle Identität. Brüssel, meint Henökl, arbeite klar gegen die Interessen der Völker Europas.
Verheerende Kriegslogik
Die Europäische Union, deren Mitglied Österreich seit 1995 ist, stecke in einer verheerenden Kriegslogik fest, die von den Kriegs-Verursachern, den USA, offiziell überhaupt nicht mehr gewollt sei. Und dennoch wolle EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen aufrüsten und gegen Russland zu Felde ziehen.
Weltkriegs-Fanklub
Unter von der Leyens Führung habe sich die EU endgültig in einen korrupten, undemokratischen und bellizistischen Moloch verwandelt. Sie sei quasi eine Vorfeldorganisation und ein Finanzierungsinstrument der Nato geworden. Wäre die EU schon seit Langem ein bürokratisches Monstrum, so sei sie unter von der Leyen zu einer bedrohlichen Autokratie und einem Weltkriegs-Fanklub, neuerdings auch mit eigenen militärischen Ambitionen (“Rearm Europe”), verkommen, so die Analyse in der Weltwoche.
1,2 Millionen gefallene Ukrainer
Die bisher – laut Schätzungen gut informierter Beobachter – wohl mehr als 1,2 Millionen gefallenen Ukrainer seien offensichtlich noch nicht genug. Schon allein deshalb, weil die Von-der-Leyen-EU an diesem grausamen Gemetzel direkt mitschuldig sei, wäre die Neutralität Österreichs wichtiger, als man es den Österreichern glauben machen wolle – vielleicht wichtiger denn je.
Hochexplosive Gemengelage
In der derzeitigen hochexplosiven Gemengelage sei sie Grundfeste für Vertrauen, Frieden und Stabilität. Nicht zuletzt deshalb werde die Friedensordnung, in der die Nachkriegs-Ukraine zur Neutralität verpflichtet werden sollte, von Insidern „österreichische Lösung“ oder „big Austria“ genannt. „Ich denke, die Alpenrepublik sollte das als Auszeichnung verstehen“, schrieb Henökl – wohl auch an die Adresse der NATO-affinen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos).
