Eine zweite „Ibiza-Affäre“? Hat sich FPÖ-Chef Herbert Kickl doch impfen gelassen? Mitnichten. Der ORF und die Grünen seien laut der Salzburger Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) etwas viel Größerem auf der Spur.
Auf Facebook schrieb Svazek gestern, Mittwoch, über eine echte „Überraschung“. Eine Rechtspolitikerin, nämlich sie selbst, habe sich (vor Monaten) mit rechtskonservativen Regierungschefs und Ministern wie Viktor Orbán, Matteo Salvini und Geert Wilders, die derselben Fraktion im EU-Parlament angehören und dort seit vielen Jahren Partner der FPÖ sind, getroffen.
Haslauer lässt Grüne abblitzen
Ausgelöst hatte diese „investigative Aufdecker-Geschichte“ im ORF Salzburg eine Anfrage der Grünen im Landtag: Sie wollten von ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer wissen, ob sich der Auftritt Svazeks mit dem Ansehen Salzburgs vertrage. Haslauer antwortete, dass seine Einstellung zu Europa, zur Rechtsstaatlichkeit, zu extremen Positionen und sein Demokratieverständnis hinlänglich bekannt seien.
Salvini hat Europas Werte verteidigt
Das Treffen in Pontida, Italien, wo Marlene Svazek auch eine Rede gehalten hatte und zu dem sie in Vertretung von FPÖ-Chef Herbert Kickl gereist war, fand im Herbst 2024 statt. Svazek forderte dort ein starkes Europa mit einer klaren Identität und tiefen kulturellen Wurzeln. Sie betonte die Notwendigkeit, Europa als Raum der „Kunst und Kultur“ zu verteidigen und hob die Rolle von Salvini hervor, der, wie Svazek sagte, „die Sicherheit seines Landes über sein eigenes Wohl gestellt“ habe und damit „Europas Werte verteidigt“ habe.
Ideologisch gefärbte ORF-Redaktion
Svazek solidarisierte sich damit mit Salvini, der vor einigen Jahren als Innenminister von Italien ein Schiff mit Flüchtlingen daran gehindert hatte, in Italien anzulegen. Er wurde vor Gericht gezerrt, aber freigesprochen. Heute ist Matteo Salvini von der Lega stellvertretender Ministerpräsident und Infrastrukturminister im Kabinett von Georgia Meloni (Partei Fratelli d’Italia).
Dass die Grünen es offenbar verwerflich finden, dass sich Svazek mit einen Politiker trifft, der in Italien seit zwei Jahren Minister ist, ist schon bedenklich genug. Dass aber dann auch noch der ORF versucht, daraus eine Skandal-Geschichte zu machen, lässt tief in die ideologisch gefärbte Redaktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunk blicken.
