Mark Zuckerberg sorgte gestern, Dienstag, für ein medienpolitisches Erdbeben. In einer Videoansprache gab er bekannt, dass Facebook und Instagram bei der Moderation von Online-Inhalten und deren Regulierung in den USA neue Schwerpunkte setzen würden, um die Meinungsfreiheit wieder herzustellen. Gemeinsam mit Donald Trump will er aber auch gegen das Zensurdiktat in Europa kämpfen.
Rückkehr zur freien Rede
Mit dem Wahlsieg von Donald Trump scheint das links-grüne Establishment in den USA auch die Kontrolle über die sozialen Netzwerke zu verlieren. Nachdem Elon Musk mit der Übernahme von Twitter (jetzt X) bereits eine gewichtige Vorleistung im Kampf für die Meinungsfreiheit geleistet hat, folgt nun dessen schärfster Konkurrent, Mark Zuckerberg, seinem Beispiel. Er will auf seinen Medienkanälen wieder Meinungen zulassen, die den bisherigen Machthabern nicht genehm waren und unterdrückt wurden. Zuckerberg kündigte an, dass es in den USA auf Facebook und Instagram keine „Faktenchecks“ durch das Unternehmen mehr geben werde.
Zuckerberg feuert Faktenchecker
Stattdessen sollen „Community Notes“ die umstrittenen Faktenchecks ersetzen. Analog zu X, prüft sein Unternehmen Inhalte erst dann, wenn die Nutzer-Gemeinschaft darauf aufmerksam gemacht hat. Mittels automatischen Programmen soll nur noch nach illegalen Inhalten und schwerwiegenden Verstößen gesucht werden, wie Terror oder sexuellen Missbrauchsdarstellungen. Hinsichtlich Themen wie Gender und Migration werden kontroversielle Meinungen wieder zugelassen.
Facebook hat bei Zensur mitgemacht
Die Regierung und etablierte Medien hätten zu lange daran gearbeitet, Menschen zu zensieren, kritisierte Zuckerberg die bisherigen Vorgehensweisen und merkte selbstkritisch an, dass sich auch sein Unternehmen daran beteiligt hätte. Nun wolle er seinen Konzern aber zu den Wurzeln zurückführen und freie Meinungsäußerung wiederherstellen. Zu viele Inhalte seien durch das bisherige System zensiert worden, die nicht hätten zensiert werden dürfen, begründete Zuckerberg seine Entscheidung. Die Faktenüberprüfung sei „zu politisch eingefärbt“ und habe „mehr Vertrauen zerstört als geschaffen“.
Kampfansage an Zensur weltweit
Außerdem kündigte Zuckerberg an, gemeinsam mit Donald Trump, weltweit gegen Regierungen vorgehen zu wollen, die amerikanische Unternehmen angreifen und darauf drängen, mehr zu zensieren. Das kommt insbesondere einer Kampfansage an die EU-Kommission gleich, die sich mit dem „Digital Service Act“ ein mächtiges Werkzeug geschaffen hat, die Meinungsfreiheit auf Internet-Plattformen in ihrem Sinne zu unterdrücken, indem sie mit horrenden Geldstrafen und Sperrungen droht, sollten sich die Unternehmen dem Diktat nicht unterwerfen.
