NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat heute, Freitag, die Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ beendet. Das gab sie in einer Pressekonferenz bekannt.
ÖVP-Chef Karl Nehammer hatte noch gestern, Donnerstag, durchblicken lassen, dass Österreich nach dem Dreikönigstag eine Regierung haben könnte. Doch nur einen Tag später ist alles anders: „Es konnte kein Durchbruch mit Schwarz-Rot erzielt werden, es war keine Reform möglich“, begründete Beate Meinl-Reisinger das Aus der Koalitionsgespräche, das die NEOS in der Nacht von Donnerstag auf Freitag beschlossen hätten.
“Mit einem Arm in Verhandlungen gegangen”
Schwarz-Grün habe ein großes Budgetloch hinterlassen, das erst nach der Wahl bekannt geworden sei. Die NEOS hätten sich die Gespräche nicht einfach gemacht, man sei nur mit einem Arm in Verhandlungen gegangen, weil die vorherige Regierung falsche Entscheidungen getroffen habe: Zum Beispiel die Erhöhung von Pensionen und Beamten-Gehälter. Meinl-Reisinger sprach von einer Blockade der folkloristischen Sozialpartnerschaften, die Reformen erschweren würden.
FPÖ ist schuld
Wenig überraschend gab die NEOS-Chefin der FPÖ die Schuld, dass in Österreich nach der Nationalratswahl keine tragfähige Regierung zustande gekommen sei. Herbert Kickl habe es nicht geschafft, sagte Meinl-Reisinger, in all den Jahren ein Vertrauen aufzubauen. Bei ihr und Bundespräsident Alexander Van der Bellen vielleicht nicht, bei den Wählern dagegen schon, wie der klare Wahlsieg bei der Nationalratswahl gezeigt hatte und alle Umfragen danach bestätigt haben.
Macht die ÖVP nun Grünen ein Angebot?
Man darf gespannt sein, wie es jetzt weitergeht. ÖVP und SPÖ hätten eine hauchdünne Mehrheit im Parlament – mit nur einem Mandat Überhang. Ob sich Karl Nehammer und Andreas Babler das antun werden, ist eher nicht zu erwarten. Kommen nun wieder die Grünen ins Spiel, um mit ÖVP und SPÖ eine Regierung zu bilden? Oder macht Karl Nehammer den Weg frei für eine Regierung, die der Wahlsieger FPÖ anführen wird? Die nächsten Stunden werden es zeigen.
