Mit einer emotionalen Rede hat sich Christoph Steiner (FPÖ) von seinen Bundesrats-Kollegen verabschiedet. Er wechselt nämlich in den Nationalrat.
Seit März 2018 war Steiner Mitglied des Bundesrats. Seine humorvollen Reden sorgten dafür, dass die Länderkammer – bis dahin eher im Dornröschenschlaf – bei den Österreichern immer bekannter wurde. Sogar von seinen Kollegen habe er in den Gesprächen am Gang gehört, „draußen reden’s jetzt schon über den Bundesrat“, sagte Steiner in seiner Abschiedsrede.
Einstündige Brandrede zum EU-Migrationspakt
Dass Steiner den Bundesrat bekannter gemacht hat, darüber besteht kein Zweifel. Gut in Erinnerung sind: Er holte die Streithähne Leonore Gewessler (Grüne) und Karoline Edtstadler (ÖVP) zum „Rapport“, als diese über das EU-Renaturierungsgesetz gestritten hatten. Am 29. Mai hielt Steiner eine einstündige Brandrede über den Migrationspakt der EU, den er als „Kompetenz-Raub von historischem Ausmaß“ bezeichnete. Im Februar entlarvte Steiner im Bundesrat das Dilemma der ÖVP beim Gendern. Denn diese, so der Tiroler, würde zwar „Pendler:innen“, aber nicht „Schlepper“ gendern.
ORF-Haushaltsabgabe im Bundesrat blockiert
Und es war unter anderem Christoph Steiner zu verdanken, als im Juli 2023 die schwarz-grüne Regierung mit ihrem Ansinnen, die ORF-Zwangssteuer einzuführen, im Bundesrat vorübergehend gescheitert war.
Steiner erreichte zwei Direktmandate für Nationalrat
Das alles ist den Menschen nicht verborgen geblieben, weshalb der Zillertaler mit dem stimmgewaltigen Organ bei der Nationalratswahl am 29. September die meisten Vorzugsstimmen aller Tiroler Kandidaten für sich verbuchen konnte. Konkret waren es 26.017 Vorzugsstimmen – das sind sogar zwei Direktmandate für den Nationalrat.
“Ich hoffe, dass der Bundesrat nicht wieder einschläft”
Steiner sagte bei seiner Abschiedsrede, dass er die Kollegen und die Arbeit im Bundesrat zwar vermissen werde, er sich gegen dieses sensationelle Wählervotum aber nicht wehren möchte. Es freue ihn, dass er es geschafft habe, so vielen Menschen den Bundesrat näherzubringen. Und er hoffe, dass der Bundesrat nach seinem Wechsel in den Nationalrat nicht wieder einschlafen werde.
