Auch in Schweden wurden teure Klimasteuern eingeführt, unter anderem die Flugverkehrssteuer im Jahr 2018. Sie kostet den Bürger viel Geld und bedroht die Wirtschaft.
Aus im Sommer nächsten Jahres
Deshalb hat die schwedische Regierung nun einen Rückzieher beschlossen. Sie will im Herbst die Luftverkehrssteuer per 1. Juli 2025 wieder abschaffen, wie Medien berichten. Denn die Steuer sei ein „sehr harter Wettbewerbsnachteil“.
Dabei kommt das Ende der Luftverkehrssteuer durchaus überraschend, denn zunächst war nur von einer Halbierung der Steuer pro Fluggast gesprochen worden. Die Regierung argumentiert die komplette Streichung damit, „den Flugverkehr fördern und damit die Erreichbarkeit im ganzen Land verbessern“ zu wollen.
Besteuerung des Reisens, aber nicht der Emissionen
Ohne Klimasteuer wäre die schwedische Fluggesellschaft wieder wettbewerbsfähig, weil die Preise für Flugkarten beträchtlich niedriger würden, so die Fraktionsvorsitzende der Schwedendemokraten, Linda Lindberg, bei einer Pressekonferenz. Damit ersparen sich die Schweden 1,8 Milliarden schwedische Kronen (162 Millionen Euro) pro Jahr.
Flughäfen und Verkehrswirtschaft begrüßen die Entscheidung der Regierung. Die Luftverkehrssteuer war eine Steuer auf das Reisen, nicht auf die Emissionen, und hätte damit gar keinen Zusammenhang mit der Verringerung des Schadstoffausstoßes gehabt.
EU-hörige Partei gegen Steueraufhebung
Gegen die Abschaffung der Steuer sind die „Liberalen“. Die Ministerin für Klima und Umwelt will weiterhin die Klimabeschlüsse der Europäischen Union (EU) umsetzen, damit „sie richtig greifen könnten“. Steuern auf Flugreisen erheben sonst noch Österreich, die Bundesrepublik Deutschland, Italien, Frankreich, Portugal, Belgien und die Niederlande.
