„Karli, es ist vorbei“, sagte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in seiner Pressekonferenz heute, Dienstag, in Wien. Grund: Die ÖVP habe zu arbeiten aufgehört.
Keine Steuererleichterung
Hafenecker wunderte sich, dass es für den Plenartag morgen, Mittwoch, im Parlament keine Anträge des ÖVP-Kanzlers Karl Nehammer gibt. Er erinnerte daran, dass Nehammer bei seiner Rede zum „Österreich Plan“ den Menschen viel versprochen hätte – Steuererleichterungen und sonstiges. Allerdings: Auf der Tagesordnung für die Sitzung befände sich kein einziger Antrag, der auch nur im Entferntesten damit zu tun hätte, was der Kanzler zuletzt erwähnt habe.
Blanke ÖVP-Show-Politik
Damit habe die ÖVP wieder nur blanke Show-Politik betrieben, stellte der FPÖ-Generalsekretär fest. Statt zu arbeiten und die Versprechen einzulösen, die Nehammer den Österreichern gegeben hat, schlage die ÖVP nur noch wie ein Ertrinkender um sich. Politisch, so Hafenecker, sei diese Bundesregierung mehr als tot. Wörtlich meinte er:
Wer sich die Rede von Karl Nehammer angeschaut hat, dem wurde die Lebenszeit gestohlen. Mehr sei da nicht dahinter. Nehammer hat alle hinters Licht geführt.