Geradezu skurril mutet die Anbiederung des grünen Gesundheitsministers Johannes Rauch an die ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP im neuen Jahr an. Denn Rauch wünscht sich eine Annäherung der beiden Parteien und damit offenbar eine Neuauflage der ehemaligen großen Koalition – die in der Bevölkerung stets unbeliebt war.
SPÖ und ÖVP sollen “koalitionsfähig bleiben”
So betonte Rauch, dass SPÖ und ÖVP bis zur Nationalratswahl “koalitions- und gesprächsfähig” sein müssten, da es sonst – in Hinblick auf einen erwarteten Wahlsieg der FPÖ – bald “keine Koalitionsvarianten mehr geben würde”. Damit stimmt Rauch unter anderem mit Tirols ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle überein, der erst kürzlich eine große Koalition auf Bundesebene nach den Wahlen einforderte.
Die Grünen würden jedenfalls daran arbeiten, dass die “konstruktiven Kräfte in Österreich wieder näher zusammenrücken”, was einer Anbiederung der Grünen an eine mögliche große Koalition gleichkommt. Denn sollten SPÖ und ÖVP nicht über eine notwendige Mehrheit nach den Wahlen verfügen, brauchen sie einen dritten Partner für eine Dreierkoalition, sofern man bei der Ausgrenzungspolitik gegenüber der FPÖ bleibt. Rauch signalisierte damit klar, dass dies die Grünen sein werden.
Auch Rauch will Kickl nicht als Kanzler sehen
Die durchwegs antidemokratische Gesinnung der Grünen ließ Rauch in Hinblick auf eine mögliche Kanzlerschaft von FPÖ-Chef Herbert Kickl durchblicken. Wie schon sein (Ex-)Parteikollege und Bundespräsident Alexander Van der Bellen, so sieht auch Rauch es als nicht gegeben, dass Kickl automatisch Kanzler wird, sollte die FPÖ stärkste Kraft nach den Wahlen werden.
Während Van der Bellen Kickl allerdings gar nicht erst angeloben möchte, bezweifelt Rauch, dass die FPÖ nach den Wahlen eine koalitionsfähige Mehrheit im Nationalrat erhält. “Der Herr Kickl kann sich schon wünschen, Kanzler zu werden, aber er wird eine Mehrheit dafür brauchen. Ich halte es für möglich, dass er keine kriegt”, so Rauch.
