Ein massives Abgrenzungsproblem gegenüber dem Linksextremismus ortet FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an der Universität Wien. Denn während die Universitätsleitung erst vor wenigen Wochen eine Veranstaltung des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) auf Zuruf der Grünen abgesagt hat, scheinen ihr linksradikale Gruppierungen herzlich willkommen zu sein.
Naheverhältnis zu Linksextremen?
Die „Autonome Antifa [w]“ bewirbt auf X (Twitter) eine Veranstaltung der „Plattform Radikale Linke“ unter dem Titel „Cafe Antifa“. Dazu bedient man sich einer universitären Einrichtung, denn stattfinden soll das Treffen von Linksradikalen in einem Institutsgebäude der Universität Wien. Für Hafenecker wirft die Hörsaal-Vergabe an Linksextremisten einmal mehr ein katastrophales Licht auf die Universität:
Die Leitung der Universität Wien ist offensichtlich weder Willens, noch in der Lage, sich vom gewalttätigen Linksextremismus abzugrenzen. Organisationen wie die Antifa oder die „Plattform Radikale Linke“ sind als Drahtzieher der linksextremen Straßengewalt sattsam bekannt. Deshalb verstecken sie sich allesamt in der Anonymität und agieren im Internet rechtswidrig ohne Impressum. Wer sich als Demokrat versteht, darf an solchen Gruppen nicht einmal anstreifen.
Ihre Gewaltbereitschaft haben die Linksextremisten erst am 17. November unter Beweis gestellt, als sie den deutschen Verleger Götz Kubitschek und dessen Familie an der Uni-Rampe attackierten. Nur durch das massive Einschreiten von Polizeikräften konnten weitere gewaltsame Übergriffe auf ihn oder andere Versammlungsteilnehmer verhindert werden.
Wissenschaftsminister gefordert
Dringend gefordert, einzugreifen und an der Universität wieder demokratische Verhältnisse herzustellen, sieht FPÖ Bildungssprecher Martin Graf den zuständigen Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). „Wenn die Uni-Leitung solche Strukturen mit Hörsälen für ihre Veranstaltungen ausstattet, auf der andere Seite aber durch die ÖH-Wahl demokratisch legitimierten Fraktionen wie dem RFS dieses Recht verweigert, dann läuft da so ziemlich alles falsch, und die wissenschaftliche Seriosität der Universität ist unter dieser Führung in massiver Gefahr“, so Graf.