Die Nordstaaten Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden haben eine verstärkte Zusammenarbeit nicht nur bei der Unterbindung illegaler Einwanderung vereinbart, sondern auch bei der Rückführung nicht bleibeberechtigter Migranten beschlossen. Währenddessen holte sich SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz in Nigeria und Ghana eine Abfuhr.
Vorbild Skandinavien
Zukünftig wollen die Nordstaaten den Grenzschutz in die eigene Hand nehmen und Abschiebeflüge gemeinsam organisieren, um effizientere Abschiebungen zu ermöglichen, berichtet AfD-Vorsitzende Alice Weidel in einer Aussendung. “Im Gegensatz zu Deutschland ziehen immer mehr europäische Staaten die migrationspolitische Reißleine. Selbst das von Sozialdemokraten geführte Dänemark verfolgt eine Strategie, die nicht nur darauf abzielt, jegliche Migration zu unterbinden, sondern auch darauf, im Land befindliche Asylbewerber schnellstmöglich in deren Heimatländer abzuschieben“, so die Politikerin.
Afrika-Reise ein Flop
„Wir müssen im großen Stil abschieben”, tönte Olaf Scholz und machte sich dieser Tage auf ins ferne Afrika, um dort wohl nur zum Schein Rücknahmeabkommen aushandeln zu wollen. Ein Unterfangen, das zum Scheitern verurteilt war, da der Kanzler dort als Bittsteller auftrat, obwohl Deutschland Jahr für Jahr viele Millionen Euro an Entwicklungshilfe an die afrikanischen Staaten überweist. Für Weidel ein Zeichen, dass nach wie vor der Wille, die Interessen der eigenen Bürger in den Vordergrund zu stellen, bei der Bundesregierung nicht vorhanden ist. Eine echte Migrationswende, deren oberste Prämisse wirklichen Grenzschutz und das Vorantreiben von Rückführungen vorsieht, sei daher nur mit der AfD möglich.
