Im Dezember letzten Jahres wurde berichtet, dass in den letzten fünf Jahren rund 9.400 Fremde, über die ein Einreiseverbot nach Deutschland verhängt worden war, dennoch dorthin zurückehrten. Der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer will nun wissen, wie die Zahlen für Österreich aussehen, und hat nun eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) eingebracht. Unzensuriert hat im November 2019 berichtet, dass sich die Zahl der verhängten Einreiseverbote in den letzten Jahren verdreifacht hat.
Unter anderem fragt Amesbauer:
Wie viele Fremde haben in den Jahren 2016 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Jahr und Staatsangehörigkeit, versucht, trotz eines gültigen Einreiseverbots nach Österreich einzureisen?
Wie viele Fremde, die ein gültiges Einreiseverbot hatten, hielten sich in den Jahren 2016 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Jahr und Staatsangehörigkeit, illegal in Österreich auf?
Wird statistisch erfasst, wie viele Fremde es gibt, die mehrmals versucht haben, nach Österreich einzureisen, obwohl gegen sie ein gültiges Einreiseverbot erlassen war? Wenn ja, wie viele Fremde waren in den Jahren 2016 bis 2019, aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit, davon betroffen?
Das Einreiseverbot kann verhängt werden, wenn der Fremde kriminelle Handlungen setzte. Bis zu fünf Jahre darf einem Fremden die Einreise in einen Staat untersagt werden, es sei denn, er stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung dar. Dann kann die Frist verlängert werden. Unzensuriert wird über die Anfragebeantwortung berichten.
