Nicht umsonst wurde nach dem zweiten Weltkrieg, vor dem Hintergrund der überwundenen NS-Diktatur, das Grundgesetz so abgefasst, dass eine Wiederholung diktatorischer und undemokratischer Zustände praktisch verunmöglicht wurde. Vorausgesetzt natürlich, die jeweils Regierenden halten sich an diese Verfassung und vorausgesetzt, dass es einen Verfassungsschutz gibt, der allfälligen Gesetzesbrechern das Handwerk legt.
Heißenberg als Opfer willkürlicher Zensur
Beides ist jetzt offensichtlich nicht mehr der Fall. Der entsprechende Passus im Grundgesetz ist somit obsolet. Hier der Auszug aus dem GG:
Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Und besonders beängstigend: Die Regierung fordert mittlerweile soziale Netzwerke auf, ein internes Selbstzensur-Regime zu installieren, welches die unappetitliche Arbeit unter Androhung hoher Geldbußen für die “Funktionseliten” zu übernehmen hat. Jüngstes Opfer dieser gesetzeswidrigen Zensoren ist die bekannte Schauspielerin Silvana Heißenberg.
Facebook-Zensoren reagieren auf Anzeige gegen Merkel
Nachdem die Schauspielerin Kanzlerin Angela Merkel beim internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Völkermord, gemäß Artikel 6 der Römischen Statuten, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gemäß Artikel 7 der Römischen Statuten und Hochverrat angezeigt hat, unzensuriert berichtete, ist sie der Willkür der Zensoren von Facebook praktisch hilflos ausgesetzt. So wurde wiederholt ihre Facebook-Seite vom Internet-Giganten gesperrt.
Da nützt es auch wenig, wenn sich Facebook, in Kenntnis der Unrechtmäßigkeit der Zensurmaßnahmen, im Nachhinein entschuldigt (siehe Screenshot unten). Denn wenn eine Gruppe, der insgesamt über 1.000 Zensoren angehören, persönlich oder ideologisch motiviert, eine illegale Sperre nicht nur nicht aufhebt, sondern ohne Angabe von Gründen sogar verlängert, drängt sich der Verdacht auf, dass hier Linksextremisten eingeschleust wurden, die eine Eigendynamik entwickelt haben.
Auch berechtigte Kritik an NGO-Kapitänin Rackete stößt Zensoren auf
Da Silvana Heißenberg bei allen vorhergehenden Facebook-Sperren widerrechtlich gesperrt wurde, kontaktierte sie Rechtsanwalt Dr. Stahl, der sich auf widerrechtliche Facebook-Sperrungen spezialisierte und entsprechende Schritte einleitete.
In weiterer Folge kommentierte Heißenberg auf Facebook das ZDF-Interview mit Dunja Hayali und Carola Rackete mit folgenden Worten:
„Sie ist eine Schlepperin und gehört dafür, wie es das Gesetz verlangt, ins Gefängnis. Mit ihrer rechtswidrigen Handlung brachte sie noch zusätzlich Menschen in Italien in Lebensgefahr, als sie andere Schiffe vorsätzlich rammte!“
Silvana Heißenberg entfachte mit diesem Statement eine hitzige Diskussion auf der ZDF-Facebook-Seite. Sie erhielt für ihren Kommentar über 1.300 überwiegend positive Likes, dennoch wurde sie von einigen Leuten wüst mit tatsächlichen Hasskommentaren beschimpft. Eine sehenswerte Rede zu diesem Thema hielt übrigens auch der AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Mrosek im deutschen Bundestag.
Facebook entschuldigt und bedankt sich
Als scheinbare Racheaktion auf den enormen Zuspruch der Schauspielerin gegen Carola Rackete, wurden Silvana Heißenbergs Facebook-Beiträge von ihren Gegnern wahllos gemeldet. Daraufhin wurde Heißenberg erneut von Facebook gesperrt, wogegen sie sofort Widerspruch einlegte. Erstaunlicherweise erhielt sie schon wenig später eine Entschuldigung. Facebook gab zu, einen Fehler gemacht zu haben und hat den gesperrten Beitrag wieder freigegeben.
Nach Facebook-Entschuldigung verlängern Zensoren eigenmächtig Sperre
Doch Facebook setzte noch einen drauf und weitete eine sechstägige Sperre auf 30 Tage aus, woran zu erkennen ist, dass in den Zensurabteilungen offensichtlich Linke arbeiten, die sich nicht einmal an die AGBs ihres Dienstgebers halten und darüber hinaus bestehende Gesetze mit Füßen treten. Das so etwas möglich ist kommentiert Heißenberg so:
„Diese diktatorischen Verhaltensweisen und die Abschaffung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung sind Zeichen dafür, dass dieses System am Ende ist und bald zusammenbrechen wird, wie man es aus der Geschichte kennt.“
Bleibt zu hoffen, dass Facebook in den eigenen Reihen für Ordnung sorgt und sich als seriöses Unternehmen von verfassungsfeindlichen Gesetzesbrechern trennt.