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AfD

18. Feber 2016 / 14:11 Uhr

Alternative für Deutschland legt weiter zu, Diffarmierungen gehen ins Leere

Einen Monat vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt klettert die AfD von einem Umfragehoch zum Nächsten. Im Gegenzug verlieren die Systemparteien immer mehr an Vertrauen. Dies ist umso bemerkenswerter, als von Seiten der noch Mächtigen insbesondere gegen die Parteivorsitzende Frauke Petry eine konzertierte Diffarmierungskampagne gestartet wurde. Letzter unappetitlicher Höhepunkt war der geschmacklose Sager des EU-Kommissars Günther Oettinger (CDU), er würde sich erschießen wenn er mit Petry verheiratet wäre.

AfD gleichauf mit SPD

Laut einer von der Agentur Infratest dimap für den MDR erstellten Umfrage wäre die AfD  mit 17 Prozent demnach bereits auf Augenhöhe mit der Regierungspartei SPD, die derzeit lediglich mit einem Wählerzuspruch von 18 Prozent rechnen könnte und der Linkspartei mit 20 Prozent. Trotz Abwärtstrend käme die CDU derzeit immer noch auf 32 Prozent. Um den Einzug in den Landtag bangen müssen die Grünen, denen fünf Prozent zugetraut werden und die FDP, die bei vier Prozent liegt.

Bei CDU liegen Nerven blank

Dem CDU-Ministerpräsidenten Reiner Haseloff scheint angesichts der für ihn alarmierenden Umfragewerte das sprichwörtliche Hemd näher zu sein als der Rock – bzw. im Fall der Kanzlerin der Hosenanzug. Nichts ist mehr von der von seiner Parteiobfrau Merkel verordneten Willkommenspolitik zu hören. Ganz im Gegenteil – gegenüber dem MDR schlug Haseloff ganz andere, im Falle der AfD würden die Mainstreammedien sagen „populistische“ Töne an. Er kündigte an, aus Sachsen-Anhalt heraus Druck machen zu wollen, damit die Flüchtlingszahlen sinken – und er verlangt, dass die „Flüchtlinge“, die nach Europa kommen, anders verteilt werden. Ganz unverblümt macht der Ministerpräsident Merkel und ihre Zuwanderungspolitik für die schlechten Umfragewerte verantwortlich. Sie müsse liefern“, verlangt er von ihr, angesichts des für heute Donnerstag anberaumten EU-Gipfels. Das dafür vereinbarte Sondertreffen der "Willigen" zur Asylkrise wurde jedoch aufgrund des Bombenanschlags in Ankara und der damit verbundenen Absage des türkischen Premiers Davutoglu abberaumt.

Wie seriös die vorgebliche Kehrtwendung des Ministerpräsidenten in der Zuwanderungspolitik einzuschätzen ist, zeigt der Umstand, dass gerade er es ist, der im Verein mit der SPD für das „Probewählen“ für nicht wahlberechtigte Migranten verantwortlich zeichnet.

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