Dass Projekte gegen Extremismusbekämpfung auch mit gewissen Mitteln von staatlicher Seite aus gefördert werden, ist für jeden vertretbar und in vielen Ländern der Regelfall. Wie jedoch die absolute Ungleichgewichtung und Ausartung solcher Förderungen aussehen kann, beweist einmal mehr die Bundesrepublik Deutschland.
AfD stellte Anfrage zur Höhe der Mittel für “Kampf gegen Rechts”
Wieder ist es ein Abgeordneter der AfD, diesmal Stephan Brandner aus Thüringen, welcher mit einer unangenehmen Anfrage aufhorchen lässt. Brandner deckte bereits neulich auf, dass in den letzten Jahren auf Staatskosten zehntausende “Flüchtlinge” nach Deutschland eingeflogen wurden, wie unzensuriert berichtete. Seine Frage beinhaltete diesmal, wie hoch die staatlichen Zuschüsse für den sogenannten “Kampf gegen Rechts” seien und an welche Organisationen diese Mittel fließen würden.
Summen im neunstelligen Bereich – pro Jahr!
Die Antwort darauf hat es in sich: Im Zeitraum von 2013 bis heute waren es über 300 Millionen Euro. Allein im Jahr 2017 über 100 Millionen. Die Empfänger waren die Organisationen “Xenos – Integration und Vielfalt”, “Zusammenhalt durch Vielfalt”, “TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN”, “Initiative Demokratie stärken” und “Demokratieleben!”. Zum Vergleich: Die Gesamtschäden für den G20 Gipfel, wo Linksextreme in Hamburg ganze Stadtteile verwüsteten, beläuft sich laut der Zeit auf 12 Millionen Euro. Aus der Summe der letzten Jahre für den “Kampf gegen Rechts” hätte man also alle geschädigten Bürger 25 mal voll entschädigen können.
Geförderte Organisationen haben oftmals fragwürdige Programme
Dass dabei der Name der Organisationen nicht immer Programm ist, lässt sich leicht erkennen. So wirbt z.B. “Demokratie leben!” nicht etwa mit Forderungen nach mehr direktdemokratischen Elementen, wie es im übrigen von den im Parlament vertretenen Parteien nur die Alternative für Deutschland in ihrem Parteiprogramm tut, sondern zeigt sich stolz mit der Förderung verschiedener “antidiskriminierender Projekte”. Zum Beispiel der “Konferenz zur Teilhabe von Sinti und Roma“. Das solche Veranstaltungen in einer unzähligen Anzahl quer durch die Bundesrepublik stattfinden können, ist bei einer staatlichen Förderung in einem hundertfachen Millionenbereich leicht zu erklären.
