Mächtig Krach gibt es in der deutschen Sozialdemokratie. Sigmar Gabriel tobt wegen seiner innerparteilichen Ausbremsung als Außenminister.
Die Bildung einer neuen Koalition mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedeutete zunächst für den ehemaligen SPD-Chef, Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel das Aus in der Regierungsmannschaft. Martin Schulz, scheidender SPD-Chef und von seinem Vorgänger Gabriel 2017 als Nachfolger aufs Schild gehoben, hatte diesen als Chef des Auswärtigen Amtes auszuhebeln versucht.
Ursprünglich wollte Schulz überhaupt in keine Regierungsmannschaft gemeinsam mit Merkel gehen. Dann überlegte er es sich und führte die SPD in die Neuauflage der Koalition. Dort wollte er zuletzt auf Kosten seines Vorgängers künftig Außenminister werden. Im Gegenzug wird Andrea Nahles den SPD-Vorsitz übernehmen.
Sigmar Gabriel wollte Außenminister bleiben
Sigmar Gabriel spricht jetzt von Wortbruch in der SPD im Zusammenhang mit dem zu schnürenden Personalpaket für die Berliner Koalition. Gabriel nennt Respektlosigkeit und Wortbruch als konkrete Vorwürfe gegenüber Noch-SPD-Chef Schulz. Offensichtlich gab es eine Zusage aus 2017, wo Schulz seinem Konkurrenten Gabriel einen Weiterverbleib im Außenamt zugesagt habe.
Gabriels Widerstand gegen die Personalpolitik von Schulz könnte auch Auswirkungen auf die Urabstimmung in der SPD über den Eintritt in eine Neuauflage der Koalition bedeuten. Scheitert Schulz bei seinen 463.000 Parteimitgliedern, dann sind Neuwahlen angesagt und wohl auch die Tage des Kurzzeit-SPD-Vorsitzenden gezählt.
Kritik führt zum Verzicht von Schulz auf das Außenamt
Die Kritik seines Vorgängers Gabriel blieb offensichtlich nicht ohne Wirkung auf Martin Schulz. Am 9. Februar gab der Noch-SPD-Vorsitzende und designierte Außenminister bekannt, dass er auf die Übernahme des Außenamtes verzichten werde. Damit scheint die innenpolitische Karriere von Schulz nach einem knappen Jahr als SPD-Chef und Kanzlerkandidat zu Ende zu sein. Die deutsche Sozialdemokratie stürzt dieser neuerliche Schwenk in eine weitere krisenhafte Stimmung.
