Vor 1990 war die Welt für Militärs noch in Ordnung. Es gab den kalten Krieg, und man erhielt genügend Geld vom Finanzminister, um die Streitkräfte mit ausreichenden Waffensystemen ausrüsten zu können. Ebenso gab es in fast allen Staaten die Wehrpflicht, die der Garant dafür war, dass die Streitkräfte über genügend Soldaten verfügen konnten.
Gastbeitrag von Harald Pöcher
Heute, fast 30 Jahre später, verfügen die Europäischen Staaten ausgedrückt in Prozent des Bruttoinlandsproduktes nur noch über geringere Finanzmittel als 1990 und haben obendrein noch mit einem Soldatenschwund zu kämpfen, da der Großteil der Streitkräfte der Staaten in Europa auf ein Freiwilligensystem umgestellt wurde. Die Folgen sind verheerend, es wurden viele Kasernen geschlossen, die schweren Waffen reduziert, und die dahinsiechenden Rüstungsindustrien in Europa saugen die Streitkräfte mit ihren Begehrlichkeiten bis aufs Blut aus. Die Folge davon ist, dass in der Praxis nur noch einige wenige Staaten über voll funktionsfähige Streitkräfte verfügen.
“Große Drei” nur noch bedingt einsatzfähig
Betrachten wir zunächst die großen Drei: Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die ersteren beiden haben zwar Atomwaffen, aber sonst nur noch in einigen Teilstreitkräften Kapazitäten für das Führen von Operationen. Im Falle von Frankreich ist dies die Marine und im Falle von Großbritannien das Heer. Deutschlands Bundeswehr macht für den Experten einen erbärmlichen Eindruck, allerdings gibt das energische Engagement der Ministerin Ursula von der Leyen Hoffnung, dass es mit der Bundeswehr wieder aufwärts geht.
NATO-Staaten Europas verlassen sich auf USA-Hilfe
Bei den anderen NATO-Mitgliedsstaaten findet sich auch nichts wirklich Herzeigbares mehr. Alle Staaten Kerneuropas halten nicht die NATO-Kriterien, beispielsweise zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung, ein und verlassen sich im Falle des Falles auf die Unterstützung durch die USA. Präsident Trump hat hier 100-prozentig Recht, wenn er immer wieder mehr Solidarität von den europäischen Mitgliedsstaaten der NATO einfordert.
Positive Ausnahmen: Finnland und Schweiz
Österreich befindet sich, was die Streitkräfte betrifft, somit in bester Gesellschaft, auch wenn etwa die Panzertruppen in internationalen Wettbewerben regelmäßig Spitzenplätze erkämpfen – unzensuriert berichtete. Aber es gibt auch positive Beispiele, wie man es richtig machen könnte. Ganz im Norden Europas zeigt uns das neutrale Finnland vor, wie man eine aktive Neutralitätspolitik unter Aufrechterhaltung starker Streitkräfte betreibt. Selbst die Planer im Kreml dürften erkennen, dass es sich nicht lohnt (wie schon im Winterkrieg 1939/40), Finnland anzugreifen, da Finnland bei allen Teilstreitkräften modernstes Gerät betreibt, das im Falle eines Angriffes jedem Angreifer hohe Verluste bescheren wird. Und auch, allerdings bereits mit Einschränkungen, die Schweiz unterhält noch starke Streitkräfte, die als Ausdruck einer aktiven Neutralitätspolitik zu werten sind.
Als habilitierter Militärwissenschaftler hat der Autor seit Jahrzehnten die “Österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik” weit oben auf seiner Liste der Forschungsvorhaben und veröffentlicht periodisch seine Meinung zu aktuellen Themen der österreichischen Sicherheits-, Verteidigungs- und Friedenspolitik, insbesondere zum Zustand des österreichischen Bundesheeres als das wesentliche Mittel der praktischen Durchsetzung der genannten Politikfelder.
