„Nicht genügend, setzen!“ Fleck für Babler und Meinl-Reisinger im „Regierungs-Zeugnis“

Gäbe es ein Zeugnis für die Regierungsmitglieder, müssten Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) die Klasse wiederholen. Beide erhielten von den Österreichern einen Fleck, ÖVP-Kanzler Christian Stocker kam gerade noch mit einem „genügend“ davon. 

Minus-Mann der SPÖ

Das Zeugnis für die Regierung hat die Lazarsfeld Gesellschaft für Oe24 herausgefunden. Wenig überraschend schneiden dabei Babler und Meinl-Reisinger am schlechtesten ab. Der Minus-Mann der SPÖ, der in regelmäßigen Abständen von der Kronen Zeitung zum „Kasperl der Woche“ gekürt wird, ist durch Murks-Gesetze aufgefallen.

Zuletzt mit der Mehrwertsteuer-Senkung auf manche Grundnahrungsmittel, die den Menschen zwar gar nichts bringt, dafür aber den Betrieben kostenintensive Bürokratie beschert. Und die im Volksmund als „Nato-Beate“ bezeichnete Meinl-Reisinger hat ihr Image verspielt, seit sie die immerwährende Neutralität Österreichs infrage stellt und sich im Russland-Ukraine-Krieg auf eine Seite stellt. 

Statt Reformen nur Reförmchen

Dass Stocker gerade noch mit einem Vierer im Politik-Zeugnis davongekommen ist, könnte man seiner zurückhaltenden Art und Weise zuschreiben. Die Menschen vermissen aber Leadership und Machtworte zu heiklen Themen. So hat der ÖVP-Kanzler bei der parteipolitischen ORF-Postenbesetzung lange geschwiegen.

Seine Töne sind, wie auch von seinen Koalitionspartnern, zwar immer groß, doch dann schrumpfen die Reformen zu Reförmchen, befand heute, Samstag, Krone-Chefredakteur Klaus Herrmann in seinem Kommentar. Als Beispiel dafür nennt er die Einigung mit den Ländern über die Gesundheits-Kompetenzen. Da sei wenig herausgekommen. Es würden keine Spitäler geschlossen, stattdessen aber würden Bezirksspitäler mehr und mehr zu sogenannten „Primärversorgungszentren“ abgewertet.