Der betont harmonische Auftritt der Verlierer-Ampel anlässlich des einjährigen Jubiläums war offenbar nur Fassade. Hinter den Kulissen der Dreierkoalition knirscht es gewaltig im Gebälk. Gegenseitige Attacken auf Personalentscheidungen stören das Koalitionsklima.Â
“Wie die ÖVP ihre Koalitionspartner foult”
Die Kronen Zeitung ging gestern, Dienstag, wegen der unüberhörbaren Misstöne in der Regierung auf die Kanzlerpartei los. Unter dem Titel „Wie die ÖVP ihre Koalitionspartner foult“ kritisierte das Kleinformat die schwarzen Wortmeldungen zur Postenbesetzung der Neos, die den früheren pinken Nationalratsabgeordneten Gerald Loacker mit einem lukrativen EU-Job versorgen wollen. Wie berichtet, soll Loacker Mitglied des Europäischen Rechnungshofs werden. Die Krone deutete die ÖVP-Angriffe auf die Neos als Retourkutsche dafür, dass die Pinken sich despektierlich zum „Postenschacher-Prozess“ des schwarzen Klubchefs August Wöginger geäußert hatten.Â
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Weitere Informationen“Hände falten, Goschn halten”
Dass die ÖVP mit ihren Koalitionspartnern noch nie zimperlich umgegangen ist, braucht keinen zu wundern. Das Motto „Hände falten, Goschn halten!“ (Diese Maxime wurde Alt-Kanzler Wolfgang Schüssel zweck Unterdrückung innerparteilicher Kritik unterstellt) passt gut zu einer Partei, die zur Machterhaltung auch vor brutalen Diffamierungen nicht zurückschreckt. Man erinnere sich nur an die von der ÖVP hochgespielten, angeblichen „Liederbuch-Affäre“ gegen den heutigen LH-Stellvertreter in Niederösterreich, Udo Landbauer (FPÖ).Â
Kickls Vorahnung stellte sich als richtig heraus
Nicht von ungefähr kam von FPÖ-Chef Herbert Kickl bei den Koalitionsgesprächen mit der ÖVP daher die Aufforderung an Christian Stocker und Co. „ehrlich“ zu verhandeln. Im Nachhinein sollte sich herausstellen, dass Kickls – von den ÖVP-Granden schwer kritisierte – Botschaft an den möglichen, künftigen Regierungspartner eine wohl richtige Vorahnung war.
SPÖ trägt Schuld an ÖVP-Macht
Dass jetzt wegen der Fouls nicht nur die Neos auf die ÖVP sauer sind, sondern auch die SPÖ, wie die Kronen Zeitung in ihrem Artikel behauptet, hat einen schalen Beigeschmack. Denn die Roten tragen mit ihrer Ausgrenzungspolitik gegen die Freiheitlichen die Hauptschuld am Desaster, dass die ÖVP – egal wie die Wahlen auch ausgehen – immer in der Regierung sitzt. Dabei wäre es an der Zeit, der Kanzlerpartei einmal die rote Karte zu zeigen und sie vom politischen Spielfeld auszuschließen.Â
