Mit geballter Faust, aber ziemlich leise und fast schüchtern hat SPÖ-Chef Andreas Babler am 7. März beim Parteitag das sozialistische Kampflied „Die Internationale“ gesungen (siehe Video). Man konnte sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die einstige staatstragende Partei einem langsamen Tod entgegensteuert.
Scherbenhaufen übernommen
Babler und seine Genossen tragen das Ihre dazu bei. Zuerst hatte die SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner in der ORF-„Pressestunde“ Realitätsverweigerung betrieben, indem sie das magere Ergebnis für den SPÖ-Vorsitzenden (nur rund 81,5 Prozent) – allen Ernstes – den Medien in die Schuhe schob. Und Babler selbst, der in Videos auf seiner Facebook-Seite zwar behauptet, dass mit dem Blabla endlich Schluss sein müsse, führte aber genau dieses Blabla gestern, Sonntag, in der „ZIB2“ weiter. Nicht nur das: Man habe von der Vorgänger-Regierung einen Scherbenhaufen übernommen, sagte er. Wohlwissend, dass er damit in erster Linie seinen Koalitionspartner, die ÖVP, der Misswirtschaft bezichtigte.
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Weitere InformationenAbwärtstrend geht weiter
Dass die SPÖ heute so dasteht wie sie dasteht, ist nicht nur allein die Schuld von Andreas Babler, aber auch seine. Seit 1981, als der damalige Finanzminister Hannes Androsch nach einem Streit aus der Regierung von Bruno Kreisky ausschied, verloren die Sozialdemokraten Schritt für Schritt an Zustimmung. Über vier Jahrzehnte hinweg konnte kein einziger Parteichef diesen Trend umkehren. In Umfragen liegt die SPÖ je nach Institut derzeit bei 17 oder 18 Prozent – und der jüngste Parteitag lässt keinen Zweifel daran, dass es weiter abwärts geht. Da trat nämlich Parteichef Babler ohne Gegenkandidaten an – und freute sich am Ende über 81,5 Prozent Zustimmung. Fast jeder fünfte Delegierte stimmte gegen ihn, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab.
Bruch zur Basis
Der Bruch zwischen den Funktionären und der eigenen Basis ist nicht mehr zu leugnen und liegt wohl in der Migrationsfrage. Die SPÖ bleibt ihrer Offenen-Grenzen-Linie treu und stellt sich damit nicht nur gegen die Mehrheit der Österreicher, sondern vor allem gegen ihre eigene frühere Wählerschaft. Denn die vor allem illegale Einwanderung der vergangenen Jahre trifft genau diese Gruppe. Diese spürt die verfehlte Asylpolitik am Arbeitsmarkt, beim Wohnraum, in Schulen, bei den Sozialleistungen und im Gesundheitswesen.
Halbe Million Wähler verloren
Das könnte der Hauptgrund sein, warum die SPÖ in den vergangenen vier Jahren eine halbe Million Anhänger verloren hat. Die meisten davon sind schnurstracks zur FPÖ abgewandert. Selbst das will Babler nicht wahrhaben. Als er in der „ZIB2“ darauf angesprochen wurde, sagte er: „Die Umfrage war vor vier Jahren, da war ich nicht in der Parteivorsitz-Verantwortung“. ORF-Moderatorin Marie-Claire Zimmermann klärte auf: „Die Umfrage ist nicht vier Jahre alt, die ist jetzt unlängst herausgekommen“.
