Im Europäischen Parlament ist am Donnerstag ein Änderungsantrag mit dem Inhalt, „dass nur biologische Frauen schwanger werden können“, abgelehnt worden.
Politischer Bericht zur Gleichstellung
Mit 233 Gegenstimmen bei 200 Zustimmungen und 107 Enthaltungen wurden neue biologische Fakten geschaffen.
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Weitere InformationenZur Abstimmung stand kein Gesetz, sondern eine politische Resolution. Der Bericht befasst sich mit Fragen der Gleichstellungspolitik und der Positionierung der EU in internationalen Menschenrechtsfragen. In diesem Zusammenhang wird unter anderem die Anerkennung von „Trans-Personen“ thematisiert.
Linke Gesellschaftsveränderungen
Berichterstatterin war die spanische Sozialdemokratin Lina Gálvez. Der Bericht verfolgte das Ziel, die EU-Außenpolitik noch stärker an der linken Gesellschaftsveränderung auszurichten und den Schutz von Personen aufgrund ihrer „gefühlten Geschlechtsidentität“ zu betonen.
Der Änderungsantrag
Mehrere Abgeordnete brachten einen Zusatz ein, der explizit festhalten sollte, dass ausschließlich „biologische Frauen“ schwanger werden können. Eine sachliche Klarstellung biologischer Realität.
Die Mehrheit des Parlaments entschied sich jedoch dafür, diese Formulierung nicht in den Bericht aufzunehmen. Kritiker des Änderungsantrags sahen darin eine politische Provokation oder eine thematische Verschiebung innerhalb eines primär menschenrechtlichen Textes.
Politische Signalwirkung
Trotz fehlender Gesetzeskraft hat die Abstimmung Symbolcharakter. Sie zeigt die fortbestehende ideologische Trennlinie im Parlament zwischen linken und rechten Fraktionen bei Fragen rund um Geschlecht und Identität.
