Stocker beim Jägerball: „Schwindeln können wir genauso gut wie die Jäger“

Einen möglichen “Geheim-Deal” um die Beamtengehälter nannte ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker in der ORF-Pressestunde am Sonntag eine „unschöne Optik“. Verstörend: Denn nun fragen sich alle, ob die Regierung die freigestellten Personalvertreter mit höheren Zulagen zu einem Kuhhandel gegen die öffentlich Bediensteten „gekauft“ hat. 

Keine Mogelpackung

Die Beamten mussten bei Neuverhandlungen ihrer Gehälter finanzielle Einschnitte hinnehmen, während freigestellte Personalvertreter höhere Zulagen erhalten sollen. Das sei zwar eine unschöne Optik, aber keine Mogelpackung, bemühte sich Stocker, den Vorwurf eines “Geheim-Deals” zurückzuweisen. Er sprach von „Ausspielerei“. 

Der ÖVP-Kanzler sagte, dass es sich dabei lediglich um eine „Vereinheitlichung bestehender Regelungen“ handle. Diese Zulagen und Entschädigungen habe es in verschiedensten Formen schon gegeben. Sie wären einheitlich gewesen und seien jetzt geordnet worden. 

Stocker blieb Antworten schuldig

Konkretes konnte Stocker aber nicht sagen, er sei ja kein Personalverrechner und kein Spezialist für Dienstrecht im öffentlichen Recht – „und schon gar nicht für Entschädigung von Personalvertretern“. So konnte der Regierungschef auch die Frage nicht beantworten, wie hoch diese Zulagen für freigestellte Personalvertreter ausfallen würden. Es gebe aber nichts zu verstecken, „wir liefern das gerne nach“.

Fahler Beigeschmack

Den schalen Beigeschmack wurde der ÖVP-Kanzler aber nicht los. Denn erst Monate nach dem Abschluss wurde öffentlich bekannt, dass es anscheinend geheime Absprachen gegeben haben soll. Offen bleibt auch, warum womöglich ausgerechnet die freigestellten Funktionäre in Zeiten allgemeiner Sparmaßnahmen profitieren sollen. 

“Können genauso gut schwindeln wie die Jäger”

“Geheim-Deal” hin oder her: Beim Jägerball in der Hofburg gab Stocker tiefe Einblicke in die derzeitige Politik. Gegenüber Dominik Heinzl sagte der Regierungschef in der ATV-Sendung „Heinzl und die VIPs Weekend“, er sei zwar kein Jäger, sondern Fischer, „aber schwindeln können wir genauso gut wie die Jäger“.