Weiß in dieser Regierung eigentlich irgendwer, was der andere tut? Diese Frage ist legitim, seit SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler mit seinem „Billig-Warenkorb“ in die Öffentlichkeit ging – und dafür prompt gerüffelt wurde. Nicht nur von ÖVP und Neos, sondern sogar von einem roten Regierungsmitglied.
Von Bablers Vorstoß überrascht
Die von Babler in der ORF-Pressestunde genannten Nahrungsmittel, für die die Mehrwertsteuer von zehn auf fünf Prozent gesenkt werden soll, war nämlich mit den Kollegen in der Verlierer-Ampel nicht abgesprochen. Weder Neos-Staatsekretär Josef Schellhorn, noch seine Amtskollegin im Sozialministerium, Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ), wussten davon, dass Eier, Milch, Butter, Brot, Äpfel und Reis unter diesen Grundnahrungsmitteln fallen. Beide zeigten sich am Rande einer Pressekonferenz von Bablers Vorstoß überrascht.Â
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Standard. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf den Button unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Weitere Informationen“Dilettanten können sich nicht einmal auf Einkaufsliste einigen”
Der Spott war dem schwer angeschlagenen Vizekanzler sicher. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ätzte:
Diese von Steuergeld finanzierte Dilettanten und Streithanseln auf der Regierungsbank können sich nicht einmal auf eine Einkaufsliste einigen.
Der Vizekanzler präsentiere stolz eine Liste, die später vom Koalitionspartner als „nicht akkordiert“ vom Tisch gewischt wird. Das sei kein Regieren, das sei eine Amateurtruppe im Endstadium des Zerfalls. „Ist das die Definition von Regierungspolitik dieser Verlierer-Regierung, dass jeder, dem gerade etwas einfällt, damit öffentlich hausieren geht?“, fragt sich Schnedlitz in einer Aussendung.
Bauernbund kritisiert Bablers “Vegetarier-Korb”
Deutliche Kritik an Bablers „Vegetarier-Korb“ kam auch vom Bauernbund. Deren Präsident Georg Strasser sagte gegenüber Heute: Wenn man sich entscheide, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel zu senken, gehöre österreichisches Fleisch natürlich dazu. Fleisch sei ein Grundnahrungsmittel und wertvoller Bestandteil einer gesunden Ernährung.Â
