In einer öffentlichen Videobotschaft hat US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. die bundesdeutsche Regierung und Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) scharf kritisiert. Kennedy richtete einen Brief an die Ministerin, in dem er die Strafverfolgung von mehr als 1.000 Ärzten und Tausenden von Patienten anprangerte.
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Kritik an Masken- und Impfattesten
In seiner Nachricht erklärte Kennedy, dass Ärzte und Patienten in Deutschland strafrechtlich verfolgt würden, weil sie während der Corona-Zeit medizinische Ausnahmen von der Maskenpflicht oder der Impfpflicht erteilten.
Für Kennedy ist dies die Verletzung der ärztlichen Freiheit. Er kritisierte, dass eine Regierung eine Grenze überschreite, wenn sie Ärzte dafür bestrafe, dass sie ihre Patienten beraten.
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Ärzte als Staatsdiener
Ärzte würden zu „Vollstreckern staatlicher Politik“ gemacht, anstatt das Wohl ihrer Patienten in den Mittelpunkt ihrer Entscheidungen zu stellen. Die Gesundheit werde damit dem Kollektiv untergeordnet, das von ungewählten Technokraten ohne medizinische Ausbildung gesteuert werde.
Patienten müssten die Freiheit haben, medizinische Entscheidungen ohne Zwang oder politischen Druck zu treffen. Das war in Corona-Zeiten in deutschen Landen nicht der Fall
Kritik prallt ab
Ministerin Warken reagierte schnell auf die Vorwürfe und wies Kennedys Aussagen entschieden zurück.
In einer Stellungnahme erklärte sie, dass die Vorwürfe „faktisch falsch“ seien. Warken behauptete, dass keine allgemeine Verpflichtung für Ärzte bestand, Corona-Impfungen vorzunehmen, und dass keine Strafen verhängt wurden, wenn Ärzte sich aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen gegen Impfungen entschieden.
Bestätigung von Ärzteverfolgung
Sie meinte, dass die strafrechtliche Verfolgung ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung stattgefunden hätte, wie etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste.
Warken betonte, dass in Deutschland die ärztliche Therapiefreiheit verfassungsrechtlich geschützt sei und dass Ärzte nach wie vor eigenverantwortlich über die Behandlung ihrer Patienten entscheiden könnten. Zudem verwies sie darauf, dass Ärzte oder Patienten für die Entscheidung, keine Impfung vorzunehmen, nicht strafrechtlich belangt wurden, solange keine betrügerischen Atteste ausgestellt wurden.
Forderung nach einem Kurswechsel
Kennedy forderte die bundesdeutsche Regierung auf, ihren Kurs zu ändern und die Verfahren gegen Ärzte einzustellen.
Er erinnerte daran, dass Deutschland für seine demokratischen Werte und Menschenrechte weltweit bekannt sei und dass diese durch die aktuelle Politik gefährdet würden.
Deutschland muss den Kurs ändern, die laufenden Strafverfahren stoppen und die Approbationen der betroffenen Ärzte wiederherstellen.
