SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner positioniert sich deutlich zur linksextremen “Antifa”: Sie hat auf Instagram einen Beitrag positiv markiert, in dem die nicht selten gewaltbereiten Autonomen als notwendiger Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft dargestellt werden.
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“Stabile Antifa” macht den Unterschied
Auslöser war ein Interview der deutschen Band Kraftklub im linken Magazin Der Spiegel, in dem Sänger Felix Kummer der “Antifa” besondere gesellschaftliche Relevanz zuschreibt:
Was einen Unterschied macht, ist eine stabile Zivilgesellschaft und eine stabile Antifa.
Fragwürdiges Verhältnis der SPÖ zu Linksextremisten
Bei den Genossen scheint diese Haltung weit verbreitet zu sein: Auch SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer hatte, wie berichtet, für Unverständnis gesorgt. Sporrer hatte allen Ernstes erklärt, mit der Organisation “Antifa” nicht vertraut zu sein – deshalb könne man diese auch nicht verbieten.
Bei der “Antifa” selbst hält man sich für einen Schutzwall gegen vermeintlichen “Rechtsextremismus”, meist handelt es sich jedoch mehr um ein Sammelbecken militanter “Aktivisten”. Wiederkehrende Berichte über Brandanschläge, Körperverletzungen, Attacken auf Andersdenkende, Sachbeschädigungen, Störaktionen und Einschüchterungsversuche haben das öffentliche Bild geprägt.
Beispiel USA: “Antifa”-Verbot ist möglich
Dass es auch anders geht, zeigen die USA: Dort hatte Präsident Donald Trump unter anderem die “Antifa” und die deutsche “Hammerbande” auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt. In einigen anderen Staaten wird die Bewegung oder Teile davon behördlich als extremistisch oder terroristisch geführt, zumeist mit Verweis auf gewaltsame Methoden.
