Während linke Mainstream-Medien wie Der Standard fieberhaft nach einer charismatischen Persönlichkeit für die Opposition suchen und über ein „Komplott gegen die Regierung“ schwadronieren, regiert Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit bemerkenswerter Stabilität. Die Kontraste könnten größer kaum sein.
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Linke Hoffnungsträgerin im medialen Hype
Zur Hoffnungsträgerin der Linken hat sich binnen weniger Monate Silvia Salis entwickelt. Die frühere Hammerwerferin und zweifache Olympiateilnehmerin sorgte für Furore, als sie im Mai überraschend die Bürgermeisterwahl im traditionell linken Genua gewann und dort eine achtjährige rechte Amtszeit beendete.
Mit einem Minimum an politischer Erfahrung, aber maximalem Charisma, wird Salis inzwischen national als potenzielle Oppositionsführerin gehandelt. Manche träumen sogar schon von ihr als zukünftige Ministerpräsidentin.
Gelebte Widersprüche
Die linksliberalen Medien überbieten sich geradezu in ihrer Lobeshymne: Salis sei „tough, ambitioniert, frisch, selbstsicher und unerschrocken“, schrieb der Corriere della Sera und inszenierte sie als politische Superheldin.
Auch beim Vergleich mit Giorgia Meloni scheut Salis die Konfrontation nicht: Sie erklärt zwar, Christin zu sein und Mutter, marschiert aber bei der Gay Pride von Genua mit, während Meloni sich klar konservativ positioniert. Doch Salis’ politische Zukunft bleibt Spekulation; sie will „zunächst Bürgermeisterin bleiben“.
Fakten sprechen für Meloni
Die aufgeregte Suche nach einem linken Star verdeutlicht die Schwäche der Linken, allen voran der PD-Parteichefin Elly Schlein. Ihr gelingt es bislang nicht, der Regierung Meloni ernsthaft Konkurrenz zu machen, weder medial noch inhaltlich.
Meloni regiert seit ihrem Amtsantritt im September 2022 so stabil wie kaum eine Regierungschefin zuvor. Wurde bei ihrem Wahlsieg von den Kommentatoren der Linkspresse noch das schlimmste befürchtet – von Staatskrisen bis zur „Aushöhlung der Demokratie“ – so ist kein einziges der düsteren Szenarien eingetreten. Im Gegenteil: Italien steht besser da denn je.
Erhöhung der Kreditwürdigkeit
Die großen US-Ratingagenturen Moody’s und Fitch haben jüngst Italiens Kreditwürdigkeit erhöht, Moody’s von BAA3 auf BAA2, und Fitch schon im Oktober auf BBB+. Als Grund für das gestiegene Vertrauen werden vor allem die politische Stabilität unter Meloni und ihr Kurs der Haushaltskonsolidierung genannt.
Die Schuldenquote sinkt, das Defizit beträgt 2024 nur noch 3,4 Prozent und die Beschäftigung liegt auf Rekordniveau. EU-Gelder aus dem Aufbauplan fließen gezielt in Digitalisierung, Infrastruktur und innovative Arbeitsmarktpolitik, insbesondere im schwachen Süden. Italien investiert nachhaltig und modernisiert sich in einem Tempo, das zuvor undenkbar schien.
Freude bei Finanzminister
Finanzminister Giancarlo Giorgetti bringt es auf den Punkt:
Das ist eine Bestätigung des erneuerten Vertrauens in diese Regierung und damit in Italien.
Meloni hat fiskal- und wirtschaftspolitisch geliefert, und das Land beweist Reformfähigkeit, auch wenn Herausforderungen wie Überalterung und globale Unsicherheit nicht verschwunden sind.
Melonis Standhaftigkeit gegen linke Angriffe
Dass Meloni sich nicht beirren lässt, zeigte sie erst kürzlich vor der Jugend ihrer Partei „Brüder Italiens“ (Fratelli d’Italia) in einer emotionalen Rede. Anlässlich einer Gedenkveranstaltung für den ermordeten MAGA-Aktivisten Charlie Kirk in den USA sagte Meloni: Der „Hass ende nicht mit dem Tod Kirks.“ Die „Versuche, uns zu dämonisieren, zu zensieren, die Beleidigungen und Drohungen, die sich häufen”, würden ihr keine Angst machen, “je mehr wir beweisen, dass wir regieren können”.
Positive Bilanz…
Die Bilanz nach beinahe zwei Jahren Meloni-Regierung ist eindeutig: Italien erfährt ein bislang ungekanntes Maß an Stabilität und wirtschaftlichem Fortschritt. Einzig das drängendste Thema, die Überfremdung und Einwanderung kulturfremder Massen, ist noch offen, weshalb sich auf rechter Seite durchaus Ernüchterung und Enttäuschung breit macht. Trotzdem bleiben ihr die Italiener treu, wie Umfragen belegen.
…aber ein Mangel
Meloni weiß das. So sagte sie im Oktober, dass es noch viel zu tun gebe, etwa „auf dem Gebiet der Sicherheit“ und auch die Energiepreise seien für sie „absolute Priorität“. Und so steigt die Hoffnung:
Wir haben noch andere Projekte im Kopf, aber wir haben auch noch zwei Jahre Zeit, um etwas Größeres zu schaffen.
