Die Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) hat am Sonntag mit einer überraschend niedrigen Wahlbeteiligung von nur 24,1 Prozent ein deutliches Signal gesendet: Die überwältigende Mehrheit der Bürger blieben der Urne fern – das lag wohl nicht zuletzt am Ausschluss des AfD-Kandidaten.
Nur 14 Prozent der Bürger wählten Sieger
Klaus Blettner, unterstützt von CDU und Freien Wählern, setzte sich am Ende mit 58,5 Prozent gegen den SPD-Kandidaten Jens Peter Gotter (41,5 Prozent) durch. Am Ende bleibt jedoch vor allem die Verwunderung über die extrem niedrige Wahlbeteiligung. Denn 58,5 Prozent von 24,1 Prozent der Bevölkerung sind tatsächlich etwas mehr als 14 Prozent, die Blettner gewählt haben. Wahrlich kein breiter Rückhalt in der Bevölkerung.
Patriotischer Kandidat einfach ausgeschlossen
Eine nicht unwahrscheinliche Ursache dafür ist der Ausschluss des AfD-Kandidaten Joachim Paul. Der Wahlausschuss hatte Paul wegen angeblicher Zweifel an seiner “Verfassungstreue” von der Wahl ausgeschlossen. Paul hatte sich juristisch gegen den skandalösen Vorgang zur Wehr gesetzt, doch sowohl das Verwaltungsgericht Neustadt als auch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz bestätigten die fragwürdige Entscheidung.
Wer sich nicht vertreten fühlt, bleibt einfach zu Hause
Ein Politikwissenschaftler erklärte gegenüber unzensuriert:
Naheliegend ist, dass der Ausschluss des AfD-Kandidaten seinen Beitrag geleistet hat: Die Entscheidung hat offensichtlich Teile der Wählerschaft entfremdet. Wer sich nicht vertreten fühlt, bleibt einfach zu Hause.
Problematisch sei das Ergebnis auch für die Stadt Ludwigshafen und den gewählten Bürgermeister Blettner: Wenn so wenige Bürger überhaupt zur Wahl gingen, fehle es dem Amt an Legitimität. Eine OB-Wahl, bei der weniger als ein Viertel der Wahlberechtigten ihre Stimme abgibt, könne politisch nur sehr eingeschränkt als Repräsentation des Bürgerwillens gelten, so der Experte.
