„Elli, es ist vorbei“ – mit diesem legendären Satz läutete im Oktober 2021 Ex-Neos-Chef Matthias Strolz das Ende des Regierungsteams um den früheren ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz ein (mit Elli war die damalige Landwirtschaftsministerin und Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger gemeint). Ähnlich klingt der Satz nun von einem Polit-Kenner – und diesmal betrifft es die SPÖ.
Ankündigungs-Europameister und Umsetzungszwerg
Wörtlich sagte der Meinungsforscher am Institut für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD), Christoph Haselmayer, als er in der Kronen Zeitung eine aktuelle Umfrage analysierte:
SPÖ – wir haben fertig.
Haselmayer, bei Gott kein Sympathisant der Blauen, bediente sich in seiner Analyse sogar bei FPÖ-Chef Herbert Kickl, als er meinte:
Diese Regierung ist Ankündigungs-Europameister, aber Umsetzungszwerg.
Kickl hatte bereits vor Wochen festgestellt, dass die Verlierer-Ampel bei Ankündigungen ein wahrer Meister sei, bei der Umsetzung hingegen ein absoluter Zwerg.
Verlierer-Ampel ohne Mehrheit
So sah es nun auch der Polit-Kenner, der kritisierte, dass es immer neue Gipfel, Klausuren und Versprechen gebe, doch bei Themen wie Energiepreise, Lebenshaltungskosten, Sicherheit und Asyl sei bisher kaum etwas weitergegangen.
Ein halbes Jahr nach dem Start der Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos wurde der Regierung die Rechnung dafür präsentiert: Die Verlierer-Ampel verlor die Mehrheit, 61 Prozent der Österreicher trauen ihr keinen Turnaround mehr zu.
Düstere Lage für SPÖ
Besonders düster schätzte Haselmayer die Lage für die Sozialdemokraten ein: Aktuell würden die Roten nur halb so viele Stimmen erreichen wie die Freiheitlichen. Es sei eine historische Schwäche, die zeige, wie sehr die Partei unter Andreas Babler an Strahlkraft verloren hat.
