Die Regierung wolle die Wirtschaft „kreativ“ beleben, erklärte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) bei der jüngsten Regierungsklausur Anfang September. Das ist ihm schon davor wahrlich gelungen.
50.000 Euro trotz offizieller Sparsamkeit
Denn die Treffen der Regierungsmitglieder kosten unverhältnismäßig viel Geld. „Für die Regierungsklausur im April, die – wie die Regierung stolz verkündet hatte – aus Gründen der Sparsamkeit im Kanzleramt abgehalten wurde, durften die Steuerzahler fast 50.000 Euro blechen“, kritisierte heute, Samstag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Er fragt sich:
Wie kann man für zwei Tage Sitzung im eigenen Haus fast 50.000 Euro beim Fenster hinauswerfen?
Das sei an „Kaltschnäuzigkeit nicht mehr zu überbieten.“
Überdurchschnittliche Repräsentationsausgaben
Aber das ist nicht die einzige Ausgabe, die deutlich über jeglichem normalen Verhältnis liegt. So besuchte im Jänner 2025 Kurzzeit-ÖVP-Kanzler Alexander Schallenberg den Jägerball und verrechnete den Steuerzahlern dafür gut 1.100 Euro. Schnedlitz dazu:
Es steht Politikern natürlich frei, Bälle zu besuchen – aber dann sollen sie das auch aus ihrer eigenen Tasche finanzieren.
Der frühere Opernball-Besuch von Karl Nehammer (ÖVP) wurde übrigens mit über 9.200 Euro abgerechnet. Für eine einzige Ballnacht!
Sparen bei den anderen
Von Sparen ist offenbar nur bei den Bürgern die Rede. Die Vertreter von ÖVP, SPÖ und Neos scheinen davon wenig zu halten, solange es sie selbst betrifft. Schnedlitz hält fest:
Die sonstigen Ausgaben des ÖVP-Kanzleramtes hätten mit „Sparen im System“ wenig zu tun.
