Der brutale Mord an Charlie Kirk, dem Mitgründer und Chef der konservativen Organisation „Turning Point USA“, hat nicht nur in den USA, sondern auch in Europa hohe Wellen geschlagen.
„Konservative“ verweigern Gedenken an Konservativen
Während in Amerika Millionen Menschen fassungslos auf den tödlichen Schuss an der Utah Valley Universität reagieren, hat der Umgang des Europäischen Parlaments mit der Tragödie für einen politischen Eklat gesorgt.
Vor allem die Entscheidung der Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (Europäische Volkspartei, EVP), eine Gedenkminute abzulehnen, und die darauffolgende Szene im Plenarsaal sorgten für Empörung.
Messen mit zweierlei Maß
Der 31-jährige Kirk war gestern, Mittwoch, während einer Veranstaltung vor hunderten jungen Teilnehmern von einem Dach aus erschossen worden. Der Täter ist bis dato flüchtig.
Heute, Donnerstag, versuchte der schwedische Abgeordnete Charlie Weimers (Schwedendemokraten), während seiner Redezeit im EU-Parlament einen Moment der Stille für den ermordeten zweifachen Familienvater einzulegen. Davor hatte er Metsola schriftlich darum ersucht und darauf hingewiesen, dass das EU-Parlament 2020 sehr wohl eine Schweigeminute für den bei einem Polizeieinsatz zu Tode gekommenen kriminellen Farbigen George Floyd abgehalten hatte.
Verschanzen hinter Geschäftsordnung
Doch die Sitzungsleiterin Katarina Barley (SPD) brach Weimers Gedenkversuch ab und erklärte, der Schwede wisse ganz genau, dass Parlamentspräsidentin Metsola eine Schweigeminute „aus Verfahrensgründen“ abgelehnt habe.
Die Schwedendemokraten protestierten dagegen mit Klopfen auf den Pulten. Im Gegenzug applaudierten zahlreiche Abgeordnete Barley für ihre Verhinderung des Totengedenkens.
Hierarchie der Opfer
Der freiheitliche EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky zeigte sich entsetzt:
Die Verweigerung einer Gedenkminute für Charlie Kirk ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die an die Grundwerte der Demokratie glauben.
Besonders scharf kritisierte Vilimsky die offensichtliche Doppelmoral der Parlamentsmehrheit:
Während für den Kriminellen George Floyd im Europäischen Parlament 2020 sehr wohl eine Schweigeminute abgehalten worden ist, wird Charlie Kirk diese Ehre verweigert, obwohl er durch seine Aktion des Dialogs und des Miteinanderredens eher verbinden als spalten wollte.
Für den FPÖ-Abgeordneten offenbart dieser Unterschied eine tiefe Schlagseite: Linke Opfer würden geehrt, konservative Opfer dagegen bewusst ignoriert.
Verharmlosung durch linke Stimmen
Parallel zu den Tumulten im EU-Parlament häufen sich in westlichen Medien und aus linkspolitischem Umfeld Stimmen, die den Mord an Kirk relativieren oder sogar dem Opfer selbst eine Mitschuld zuschieben. So erklärte der Analyst Matthew Dowd im linken TV-Sender MSNBC, dass Kirks „hasserfüllte Worte“ für das Attentat verantwortlich gewesen seien, er also quasi selbst schuld war.
Doppelmoral und Instrumentalisierung
Die Doppelmoral ist offenkundig: Während im Fall von George Floyd von „systemischer Gewalt“ und „staatlicher Verantwortung“ gesprochen wurde, sieht man bei Kirk plötzlich keine Notwendigkeit zum Innehalten. Stattdessen werden Begriffe wie „Nazi-Rhetorik“ bemüht, um das Opfer moralisch herabzuwürdigen. Messen mit zweierlei Maß: je nachdem, ob das Opfer links oder rechts steht.
Meinungsfreiheit in Gefahr
Vilimsky warnte in seiner Reaktion eindringlich vor den Konsequenzen:
Wir lassen nicht zu, dass die EU-Institutionen die Meinungsfreiheit aushöhlen und das Gedenken an mutige Persönlichkeiten wie Charlie Kirk verweigern.
Das, was im Straßburger Plenarsaal geschehen sei, sei nicht nur ein Mangel an Respekt gegenüber dem Ermordeten, sondern auch ein Signal an all jene, die sich öffentlich für konservative Werte einsetzen: Ihr Leid und ihre Opfer sollen nicht denselben Stellenwert haben wie die von Linken.
Bedenkliche Geisteshaltung auf linker Seite
Er machte deutlich, dass die konservativen Kräfte in Europa entschlossen sind, dieser Entwicklung entgegenzutreten. Das Ziel sei, „all jenen eine Stimme zu geben, die aufgrund ihrer konservativen oder patriotischen Haltung angegriffen, diffamiert oder gar Opfer von Gewalt werden“.
